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Gedanken zum deutschen Demokratieverständnis und aktuellen Entwicklungen

Demokratie, was bedeutet sie für uns? Wie können wir sie zu alter Stärke zurückführen und vor radikalen Einflüssen schützen? Was haben wir aus der deutschen Geschichte gelernt?

Vor knapp über 25 Jahren zogen hunderttausende von Menschen in der ehemaligen DDR durch die Straßen mit dem Slogan „Wir sind das Volk“!
Diese Menschen kämpften u.a. für Pressefreiheit sowie Meinungs- und Reisefreiheit. Vor allem kämpften sie aber für das Recht auf freie und unabhängige Wahlen, somit für Demokratie.
Diese Massenbewegung führte zum Sturz der DDR-Regierung, die diesen Leuten genau diese Rechte verweigerte! Demokratie in seiner reinsten Form!

25 Jahre später sind ähnliche Tendenzen zu erkennen.
Zwar gehen die Bürger nicht in den Massen auf die Straße, jedoch zeigt sich anhand der aktuellen Wahlprognosen ein sich deutlich änderndes Stimmungsbild in unserem Land.

Die Alternative für Deutschland (AFD) liegt in Umfragen bei über 10% in allen Bundesländern und zeigt weiterhin stark steigende Tendenzen in den Wählerumfragen.
Das Wahlprogramm der AFD beinhaltet weitestgehend national konservative Ideen und spricht sich für Gesetzestreue, Anwendung der Gesetze und Schutz nationaler Interessen aus (siehe Leitlinien der AFD).

Doch wie reagieren die aktuell regierenden Parteien auf diese Volksbewegung? Sie werfen der AFD Rechtsextremismus, Populismus und rassistisches Verhalten vor.

Dabei vergessen diese Parteien, dass Demokratie ein sehr sensibles Gerüst darstellt.

Ohne einen offenen und fairen Dialog zwischen den unterschiedlichen Positionen kann eine Demokratie nicht existieren. Die Geschichte der „Weimarer Republik“ zeigt dies sehr deutlich. Die verschiedenen Parteien waren nicht in der Lage, frei und offen zu kommunizieren und haben den Kampf schließlich auf der Straße ausgetragen. Wohin dies geführt hat, ist jedem bekannt und soll an dieser Stelle nicht vertieft werden. Demokratie ist in diesem Fall gescheitert.

Aus den Lehren dieser Zeit wurde schließlich nach dem 2.Weltkrieg die Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundgesetz als Basis der Demokratie neu gegründet.

Sind Parallelen heute erkennbar?

Direkte Parallelen sind auf den ersten Blick zu den 20`iger Jahren nicht zu erkennen, zumal die Arbeitslosigkeit deutlich tiefer liegt und ein gewisser Wohlstand in der Gesellschaft vorhanden ist.

Schaut man jedoch tiefer, sind gefährliche Entwicklungen erkennbar.

Insbesondere die für die Demokratie so wichtige Meinungsfreiheit ist aktuell stark in Gefahr. Versammlungen der AFD werden massiv gestört. Teilnehmer und Wirte werden bedroht und Veranstaltungen müssen, wie am 21.01.2016 in Münster geschehen, absagen werden.

Damit wird einer der wesentlichen Eckpfeiler der Demokratie, der Dialog maßgeblich außer Kraft gesetzt. (siehe hierzu: Verweigerung der Teilnahme an öffentlichen Fernseh- Diskussionsrunden durch die SPD in BW)

Weitere Eckpfeiler einer funktionierenden Demokratie sind Vielfalt, Engagement und Respekt untereinander.

Alle diese Punkte werden der AFD und somit, zumindest 10% der Bevölkerung (siehe aktuelle Wahlstatistiken), nicht entgegengebracht.

Es wird zumeist die Alternativlosigkeit der getroffenen Entscheidungen permanent wiederholt, ohne nach dem Willen der Bürger zu fragen.

Vielmehr entsteht der Eindruck, dass eine wirklich funktionierende Demokratie von der Mehrheit der sog. Volksvertreter nicht mehr gewünscht wird.

Alternativen, wie die Alternative für Deutschland sind unerwünscht und es wird mit jedem Mittel versucht durch Lüge und Denunzierung das eigene Mandat zu erhalten.

Selbst vor der Anwendung von Gewalt wird nicht zurückgeschreckt, wie die häufigen Anschläge der sog. Antifaschisten deutlich zeigen. (siehe auch Schüsse auf einen AFD Wahlhelfer in Karlsruhe)

Wenn Demokratie aber in einer solch massiven Art gestört wird, ist der Weg zu einem einheitlichen, einstimmigen Parteiensystem, wie in der ehemaligen DDR (1949 bis 1990) oder aber in der NS Zeit nicht weit.

Aus diesem Grund passen die beiden nachfolgenden Zitate hervorragend in die heutige Zeit:

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“
(unbekannter Autor)

und

„Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit“
(Thomas Jefferson)

Helfen Sie uns mit, dass eine funktionierende Demokratie auch weiterhin existiert und die Werte, die unser Land groß gemacht haben, erhalten bleiben.

Wir als AFD Coesfeld stehen für Demokratie, Pressefreiheit und eine direkte Bürgerbeteiligung bei wichtigen Grundsatzentscheidungen. (Euro Einführung / Öffnung der Grenzen für alle Asylsuchende)

Wir würden uns sehr freuen, Sie auf einem unserer regelmäßig stattfindenden Stammtische begrüßen zu dürfen.

Diskutieren Sie mit uns über Politik und die aktuellen Ereignisse in Deutschland.

Wir freuen uns auf Sie.
Deutschland braucht eine Alternative. Deutschland braucht die Alternative für Deutschland.

Für unsere Zukunft / für unsere Kinder

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Rückfragen /Interviewwünsche bitte an:
AfD-Kreisverband Coesfeld
Michael Lind
presse@afd-kreis-coesfeld.de

Die Frage nach dem Warum (was alles zur Zeit in Deutschland passiert) gehört wohl derzeit in unserem Land zu den am meist gestellten Fragen.

Warum passieren solche Ereignisse wie in Köln? Warum ist unsere deutsche Polizei machtlos? Warum wurde in der Vergangenheit extrem viel Personal bei der Polizei abgebaut? Warum tut niemand etwas dagegen und warum greift die Polizei bei einem Verstoß gegen das Vermummungsverbot wesentlich  konsequenter durch als bei sexueller Belästigung?

Vor allem aber sollte sich jeder Bürger auch die Frage stellen, wer eigentlich die Interessen des deutschen Volkes vertritt.

Nach den Ereignissen in Köln und anderen Städten  überschlagen sich die sog. etablierten Parteien mit Rufen zur Verschärfung der Gesetze. Es wird mehr Überwachung, mehr Polizeipräsenz und ein schärferes Vorgehen gegen Gewaltverbrecher gefordert. Dass in der Vergangenheit aus finanziellen Gründen von den selben Politikern viele Stellen bei der Polizei abgebaut worden sind, wird selbstverständlich verschwiegen, ebenso wie die Frage, welche grundlegenden Ereignisse überhaupt zu diesen Vorfällen geführt haben.

Für uns ist hier ein ganz klarer Zusammenhang mit dem seit Beginn 2015 herrschenden Asylchaos zu sehen, was insbesondere Frau Merkel mit ihrer Entscheidung, „Alle Flüchtlinge und Asylbewerber unkontrolliert in dieses Land zu lassen“, verursacht hat.

Durch diese Entscheidung wurden aktuelle Entwicklungen erst ermöglicht. Eine Mithaftung der Verursacher sollte juristisch auf jeden Fall geprüft werden und ist aus unserer Sicht gegeben.

Wäre unsere Bundesregierung in Fragen der Asylpolitik auch nur annähernd so konsequent, wie bei der Änderung der Parteienfinanzierung, würden kurzfristig Aufnahmehöchstgrenzen und eine konsequente Ausweisung aller nicht asylberechtigter Personen und gewalttätiger/ nicht integrationswilliger Flüchtlinge erfolgen.

Warum stellt niemand die Frage, warum eigentlich nicht direkt nach Bekanntwerden der Ausschreitungen die Verursacher genannt worden sind? Handelt hier ein Polizeipräsident autonom oder wurde von der dienstführenden Behörde (Innenministerium NRW) vorab eine entsprechende Anweisung ausgegeben, bei Straftaten aus dem Flüchtlingsumfeld keine Informationen weiterzugeben, wie es mittlerweile in anderen Bundesländern bekannt geworden ist?

Ist dies der Fall, sollte die gesamte Landesregierung zur Verantwortung gezogen werden und zurücktreten.  Wir als Bürger der Bundesrepublik Deutschland wollen offen und transparent informiert werden und sehen uns in der Lage, auch unangenehmen Wahrheiten gegenüberzutreten.

Fragen die beantwortet werden müssen.

Außerdem vermissen wir als AFD Coesfeld den Aufschrei feministischer Gruppen, wie er noch vor einigen Jahren im Fall von Herrn Brüderle erfolgte!

Auch hier muss die Frage nach dem Warum? gestellt werden!

Die Entscheidung, alle Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland aufzunehmen, steht aber nur exemplarisch für eine ganze Reihe von Beschlüssen, die gegen den Willen des deutschen Volkes getroffen worden sind.

Neben der Einführung des Euros, sind hier insbesondere die Rettungspakete für Griechenland und der gescheiterte Versuch einer europäischen Verfassung zu nennen.

Auch aktuell stehen wieder große Entscheidungen an, die von der Öffentlichkeit weitestgehend unbeachtet sind. Hier sei nur beispielhaft das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und die Einführung eines europäischen Einlagensicherungsfonds erwähnt.

Bei jeder dieser Beschlüsse wird das Volk der Bundesrepublik Deutschland mit Entscheidungen konfrontiert, ohne dass der Bürger die Möglichkeit hat, darauf Einfluss zu nehmen.

Die AFD Kreis Coesfeld fordert aus diesen vorab genannten Gründen die Einführung der direkten Demokratie in unserem Land.

Zu wichtigen Fragen, die alle Bürger unseres Landes betreffen, müssen Volksabstimmungen durchgeführt werden, um Entscheidungen wieder in die Hand des Volkes zu legen.

Wer heute immer noch von Alternativlosigkeit spricht, vergisst, dass die Alternative für Deutschland genau dieses bietet.

Helfen auch Sie mit, dass wir uns als Bürger weiterhin frei und ungezwungen in unserem Land bewegen können.

Deutschland braucht eine Alternative. Deutschland braucht die Alternative für Deutschland.

 

Für unsere Zukunft  / für unsere Kinder

Was wir in den letzten Tagen erleben, ist für viele Menschen unfassbar.

Auch weiterhin werden an vielen Orten in Deutschland Frauen von arabischen und afrikanischen Männern sexuell belästigt und meist noch dazu ausgeraubt.

Ist es eine geplante Aktion, wie unser Justizminister Herr Maas meint, oder aber sind die Hintergründe nicht auch in dem kulturellen Background der Flüchtlinge und Asylbewerber zu suchen?

Dieses Phänomen ist nicht neu, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt! Zu erwähnen seien hier nur die Vorfälle auf dem Tahrir-Platz im Jahr 2012, wo mehrere Journalistinnen von Männergruppen vergewaltigt worden sind und Berichte aus Indien, wo Gruppenvergewaltigungen an der Tagesordnung sind. Selbst im Alten Testament finden sich entsprechende Hinweise! (Richter 19, 23-30)

Doch wie kommt es dazu, bzw. warum begehen diese Männer diese Taten?

Auffällig ist, dass dieses Ereignisse des sog. Antanzens auch schon in der Vergangenheit des Öfteren vorgekommen sind.

Dieses Phänomen ist als „el-Taharrush“, oder aber „Sex-Jihad“ in Fachkreisen bekannt.

„Die Übergriffe laufen meist so ab, dass ein bis zwei Dutzend Männer einen Kreis um eine Frau bilden und sie, um sie kreisend, belästigen. Die Frau wird angefasst, ausgezogen, mit Gegenständen und Händen penetriert, vergewaltigt, ein Entkommen ist nicht möglich.“
So erklärt Ilka Eickhof, wissenschaftliche Mitarbeiterin für Politikwissenschaft an der FU Berlin, „el-Taharrush“.
Von ein paar Minuten, bis zu einer (!) Stunde geht diese Qual…
Wenn derartige Praktiken doch seit Jahren bekannt sind, warum tut unsere Regierung so, als ob diese Vorfälle zum ersten Mal beobachtet worden seien.

Bei diesem Phänomen handelt es sich vielmehr um eine männliche Verhaltensweise, die tief in muslimisch, orientalisch geprägten Kulturen verankert ist.

Sexualität wird als Waffe eingesetzt, die gezielt gegen Nichtmuslime und Frauen gerichtet ist.

Insbesondere Frauen werden stark eingeschüchtert, um die Vormachtstellung des Mannes zu festigen.

Gleichzeitig wird auch der männlichen Bevölkerung in diesem Land deutlich vor Augen geführt, dass sie nicht in der Lage ist, ihre Frau zu beschützen.

In wieweit junge Männer, die mit diesem Weltbild groß geworden sind, überhaupt integrationsfähig sind, darf stark bezweifelt werden.

Eine bloße Verschärfung von Gesetzen oder aber eine verstärkte Polizeipräsenz wird das Problem sicher ein wenig abschwächen, jedoch nicht beseitigen.

Dass in der deutschen Bevölkerung Ängste aufkommen ist verständlich, weil die kulturellen Unterschiede zu groß sind. Dies wird sehr deutlich bei dem aktuell stark steigenden Absatz von Abwehrsprays und frei verkäuflichen Waffen.

Wir als Bürger in diesem Land fangen an, uns nicht mehr sicher zu fühlen.

So ist auch die spontane Gründung von „Bürgerwehren“, wie sie aktuell stattfindet, nur ein Ausdruck dieses Unsicherheitsgefühls.

Wir als AFD Coesfeld fordern deshalb den sofortigen Stopp weiterer unkontrollierter Einwanderung und ein Versammlungsverbot auf öffentlichen Plätzen für arabisch und afrikanisch stämmige Flüchtlinge und Asylbewerber.

Sollte diesem Versammlungsverbot zuwider gehandelt werden, sollte Hausarrest und eine kurzfristige Abschiebung erfolgen.

Um auf die ursprüngliche Frage zurückzukommen.

War Köln vorhersehbar?

Wir sind der eindeutigen Meinung, dass diese Ereignisse durch die Entscheidungen unserer Bundesregierung vorhersehbar waren und es sich um eine gezielte und koordinierte Aktion gehandelt hat. Alleine die  unkontrollierte Einwanderung von arabisch und nordafrikanisch stämmigen alleinstehenden jungen Männern, in Verbindung mit drastischen Sparmaßnahmen bei der deutschen Polizei, haben die aktuelle Situation verursacht. Dazu gehört auch, die offensichtlich politische Einflussnahme auf die Polizeieinsätze, durch die regierenden Parteien! Dies konnte bei den deutschen Demonstrationen in Köln beobachtet werden, wo mit großer Härte durchgegriffen worden ist. Ein Vermummungsverbot wurde wesentlich drastischer durchgesetzt als die sexuelle Belästigung deutscher Frauen.

Helfen auch Sie mit, das wir uns als Bürger, weiterhin frei und ungezwungen in unserem Land bewegen können.

 

Deutschland braucht eine Alternative. Deutschland braucht die Alternative für Deutschland.

 

Für unsere Zukunft  / für unsere Kinder

 

Ihre AFD Kreis Coesfeld

Nach den jetzt bekannt gegebenen Vorfällen vom letzten Silvesterwochenende ist es an der Zeit, in Deutschland wieder die “Innere Sicherheit” herzustellen.

In immer mehr Fällen wurde in den letzten Tagen bekannt, dass es in der Silvesternacht zu sexuellen Übergriffen auf meist junge Frauen gekommen ist.
Auch wenn die Presse dies häufig noch herunterspielt, sagen Zeugen recht deutlich aus, dass es sich in fast allen Fällen um nordafrikanisch bzw. arabisch aussehende junge Männer
gehandelt hat, die diese abscheulichen Straftaten begangen haben. Weiterhin hieß es, dass diese Männer wenn, dann nur gebrochen Englisch und kein Deutsch gesprochen haben, was nicht unbedingt auf einen langen Aufenthalt in Deutschland schließen lässt.

Die AFD im Kreis Coesfeld möchte aufgrund dieser Vorfälle wie folgt Stellung nehmen:

Die innere Sicherheit in unserem Land muss umgehend, uneingeschränkt und zu jedem Zeitpunkt wieder hergestellt werden.
Wir lehnen es entschieden ab, wie in Köln empfohlen wurde, dass wir uns an die Gepflogenheiten anderer Länder anpassen sollen.

Selbstverständlich stehen wir auch für Verständnis und Rücksichtnahme, jedoch müssen die Freiheitsrechte eines jeden Bürgers, welche wir uns in den letzten Jahrzehnten errungen haben, gewahrt werden.

Unsere Polizei muss personell wieder so aufgestellt und ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben auch umfassend und zu jeder Zeit wahrnehmen kann.
Es kann nicht sein, dass in einigen Städten des Kreises Coesfeld keine Polizeiwachen mehr existieren bzw. nur feste Öffnungszeiten gewährleistet sind. Straftäter werden auf diese Regelung sicher keine Rücksicht nehmen.

Wir stehen aber auch für Toleranz und die Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen, solange diese auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, deutsche Werte und die hier herrschende Lebensweise akzeptieren und in Zukunft mit diesen Werten leben möchten.

Einzelpersonen oder Gruppen, die diese Werte von Grund heraus ablehnen, sollten lediglich ein begrenztes Aufenthaltsrecht erlangen, sollten die Lebensumstände in Ihrem Heimatland für sie persönlich nachweislich lebensbedrohend sein.
Sollten aus diesem Personenumfeld Straftaten bzw. die mittelbare Beteiligung an schweren Straftaten erfolgen, sollte eine sofortige Abschiebung in die entsprechenden Heimatländer erfolgen. Zusätzlich sollten die Kosten dieser Abschiebung mit der Entwicklungshilfe des jeweiligen Landes verrechnet werden, um so den deutschen Steuerzahler nicht noch weiter zu belasten.

Helfen auch Sie mit, dass wir uns als Bürger weiterhin frei und ungezwungen in unserem Land bewegen können.

Für unsere Zukunft / für unsere Kinder

Ihre AFD Kreis Coesfeld

Ein großer Staatsmann ist von uns gegangen.

Wir trauern um Helmut Schmidt, der die deutsche und europäische Geschichte in außergewöhnlichem Maße geprägt hat.

Helmut Schmidt war nicht nur ein kluger und umsichtiger Politiker, er hatte auch Zeit seines Lebens den Mut, Wahrheiten anzusprechen, die nicht bequem waren.

Die #AfD trauert um einen großen Deutschen, den die Welt noch lange gebraucht hätte.

Prof. Sinn führt hierzu auf mmnews.de u. a. Folgendes aus:

„… Das Eurosystem ist mit Ausnahme der Stimmrechtsverteilung wie eine Aktiengesellschaft konstruiert, die den Staaten der Eurozone gehört. Diese Aktiengesellschaft macht Gewinne aus der Anlage des Eigenkapitals sowie aus dem Erwerb verzinslicher Kreditforderungen  und Wertpapiere mit selbst geschaffenem Geld. Würden die Zentralbanken an der Börse gehandelt, dann hätten sie einen Markt- oder Gegenwartswert, der sich wie bei jeder anderen Aktiengesellschaft aus den zukünftigen Gewinnausschüttungen herleitet.

Dementsprechend führen heutige konkursbedingte Abschreibungen auf die Anleihen eines Staates gleich oder später zu einer Verringerung der Gewinnausschüttungen an die Staatengemeinschaft und senken den Gegenwartswert dieser Ausschüttungen genau um diese Abschreibungen. Die “Aktionär-Staaten” müssen dann entweder die Steuern erhöhen oder die Staatsausgaben senken. …

Unterstellt man gar ein laufendes Anwachsen der Geldmenge im Zuge der wirtschaftlichen Entwicklung, so kommt man, wie der Chef-Ökonom der Citibank, Willem Buiter, ausgerechnet hat, auf ca. 3,4 Billionen Euro. Eine Summe, die Begehrlichkeiten weckt. Deutschland steht von dieser Summe ein gutes Viertel zu, also knapp 900 Milliarden Euro. Es trägt folglich auch ein Viertel der Abschreibungsverluste im Rahmen der bisher schon realisierten oder im Rahmen des OMT-Programms versprochenen Staatspapierkäufe. Außerdem haftet es für ein Viertel des zwanzigprozentigen Anteils der Käufe im Rahmen des neuen QE-Programms, die in die gemeinschaftliche Haftung fallen.

Nun könnte man argumentieren, die Verluste seien irreal, weil sich die EZB jederzeit Geld nachdrucken könne, um neue Wertpapiere am Markt zu erwerben und so die ausgefallenen Zinsen zu ersetzen. Aber das hieße nur, dass sie die Geldmenge erhöht, mehr Inflation erzeugt und einen Teil der Verluste auf die Geldbesitzer verlagert. Wäre die Höhe der Geldmenge einerlei, dann hätten sich die Steuerzahler ja schon vorher nach Belieben auf diese Weise bereichern können. Nein, auch die EZB kann keine Einkommen aus dem Hut zaubern. Irgendwen treffen die Abschreibungsverluste immer. Nichts ist umsonst. Das ökonomische Schlaraffenland, das manchen vorschwebt, gibt es nicht.“

Der ganze Artikel ist veröffentlicht auf http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/39922-ezb-euro-d-haftet-mit-fast-1-bio

Hervorhebungen in den Zitaten erfolgten durch uns.

 

Düsseldorf, 05.03.15. Was würde sich in Nordrhein-Westfalen ändern, wenn es nach der Alternative für Deutschland ginge? Rund 80 Antworten auf diese Frage lieferte der Programmparteitag der AfD NRW am 28.02. und 01.03. in Kamen. 

Alternativen fuer NRW – Programmparteitag AfD NRW

„Düsseldorf, 23.02.15. Alle Parteien reden von Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die AfD ist die einzige Partei, die diesen Anspruch intern durch ein umfassen­des Mitgliedervotum konsequent umsetzt. Im Vorfeld des 8. Parteitages der AfD NRW am 28.02 und 01.03 in Kamen konnten die Mitglieder 80 programmatische Anträge in einem online-Stimmungsbild bewerten.

Die Anträge waren durch die über 200 Teilnehmer der elf Landesfachausschüsse ent­wickelt, aber auch als Individualanträge gestellt worden. Fast 700 Mitglieder machten von ihrem satzungsmäßigen Recht auf online-Voting Gebrauch. Vor diesem Hinter­grund ist es nicht überraschend, dass der Antrag „Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auch in NRW“ auf 96 % Zustimmung stieß. „Die direkte Demokratie gehört zur DNA der AfD“, betont Prof. Schiele, Sprecher der Programmkommission, die das Mit­gliedervotum regelmäßig organisiert. „Hier zeigt sich der Wunsch nach einem wirkli­chen Wechsel in der Art, wie Politik gemacht wird – raus aus dem Hinterzimmer, rein in die öffentliche Diskussion“.

Ebenfalls über 90% Zustimmung erhielten mehrere Anträge zum Thema Euro. Die AfD NRW unterscheidet sich dabei nicht von der Gesamtpartei, die unlängst in einer Urab­stimmung erneut die Bedeutung der Euro-Thematik unterstrichen hatte. Außerdem le­gen die AfD-Mitglieder großen Wert auf solide öffentlichen Finanzen. Gerade vor dem Hintergrund der ständigen Neuverschuldung durch die Landesregierung NRW und der oft problematischen Finanzlage nordrhein-westfälischer Kommunen fordern 94 % der Mitglieder „Schluss mit der Schuldenpolitik in NRW“. Spekulation mit öffentlichen Gel­dern wird ebenso deutlich abgelehnt. Dies vielleicht auch vor dem Hintergrund des Schadens, der vielen Kommunen durch die Euro-Abwertung gegenüber dem Schwei­zer Franken entstanden ist.

Die Abschaffung des Kommunal-Solis, der sparsame und solide arbeitende Kommu­nen bestraft, ist eine weitere logische Forderung aus dem Themenkomplex „solide Fi­nanzen“. „Der verantwortungsvolle Umgang mit den Steuermitteln der Bürger ist für die AfD-Mitglieder von herausragender Bedeutung, noch vor vielen anderen Themen“, betont Prof. Schiele.

Mehrere Anträge aus dem Bereich Schule und Hochschule schafften es ebenfalls über die 90 %-Marke. So sind sich die Mitglieder in der Ablehnung der Inklusion einig, wie sie von der rot-grünen Landesregierung forciert wird. Schülern mit Förderbedarf könne im gegenwärtigen System der Förderschulen besser geholfen werden. Ferner sollen Universitäten wieder das Diplom anbieten können.

Und wo bleibt das Thema, das die öffentliche Wahrnehmung der AfD so stark prägt? Ja, auch die Anpassung des Asylsystems, z.B. durch volle Kostenübernahme durch den Bund, statt Überlastung der Kommunen, fehlt nicht. Parallel dazu soll eine kon­trollierte Zuwanderung nach kanadischem Vorbild den Zugang für spezialisierte Fach­kräfte in nachgefragte Berufsgruppen erleichtern.

Wie ein roter Faden zieht sich schließlich durch zahlreiche Anträge das Anliegen, Fa­milien zu fördern: angefangen von der Forderung nach stärkerer gesellschaftlicher Wertschätzung von Familien bis hin zu einem Lastenausgleich. Die Mitglieder der AfD  NRW betonen, die demographische Entwicklung müsse in einer umfassenden Ren­tenreform berücksichtigt werden; Kinder und Erziehung sollten hier mehr Beachtung finden. Auch durch weitere steuerliche Maßnahmen soll die finanzielle Lage von Familien mit Kindern verbessert werden. So unterstützen 82 % der Mitglieder die Forderung, die Grunderwerbssteuer in NRW nicht nur nicht zu erhöhen, sondern Familien mit Kindern ganz zu erlassen.

Auch Themen rund um Umwelt- und Energiepolitik, innere Sicherheit und Verbrau­cherschutz fanden großen Zuspruch; nur wenige Anträge wurden laut Prof. Schiele im Mitgliedervotum klar abgelehnt: „Insgesamt zeigt sich, dass die AfD NRW nach inten­siven und lebendigen programmatischen Diskussionen zwischen den Mitgliedern zu großer inhaltlicher Übereinstimmung kommt. Ein klares Bekenntnis zur Freiheit und zur direkten Demokratie, soliden Finanzen in Europa und in NRW, Pflege und Restau­rierung unseres erfolgreichen Bildungssystems sowie konsequente Förderung von Familien kristallisierte sich neben dem Thema Zuwanderung als Kernpunkte mit höchster Zustimmung heraus“. Die Programmanträge sollen auf dem anstehenden Parteitag verabschiedet werden. Sie dienen als Richtlinien für die weitere Ausarbei­tung und konkrete inhaltliche Gestaltung, die schließlich in das Wahlprogramm der AfD NRW münden werden.“

Pressemitteilung von:

Prof. Dr. Holger Schiele, Sprecher Programmkommission NRW-AfD. Leiter des Landesfach­ausschusses 3 Recht Demokratie Freiheit; stellv. Sprecher Bezirksverband Düsseldorf und fachpolitischer Sprecher Wissenschaft AfD NRW

Kontakt: holger.schiele@nrw-afd.de