Kategorie: News

  • Ernsthafte Verhandlungen über Waffenstillstand und Konfliktlösung aufnehmen

    Berlin, 25. Mai 2024.

    Zu Berichten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereit wäre, einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Konfliktlinien in der Ukraine zu verhandeln, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Matthias Moosdorf, mit:

    „Die Linie der AfD-Fraktion war und ist, dass Gespräche und Verhandlungen, die das hundertfache tägliche Sterben beenden können, jederzeit weiteren Eskalationen vorzuziehen sind. Das ist selbst dann der Fall, wenn die möglichen Ergebnisse von den ursprünglichen Erwartungen erheblich abweichen. Und das gilt für Gespräche mit den Konfliktparteien ebenso wie für solche, die diese untereinander führen. Frieden kann man nur mit seinem Feind schließen, dazu muss die Spirale der Gewalt enden.

    Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die aufgezeigte Bereitschaft zu einem Waffenstillstand und erwarten, dass es nun schnell und von beiden Seiten zu konkreten Handlungen in dieser Richtung kommen wird.“

    Der stellvertretende außenpolitische Sprecher, Joachim Wundrak, ergänzt:

    „Es wäre fatal, wenn erneut die Chance zu einem Verhandlungsfrieden leichtfertig vertan würde. Wir appellieren an beide Seiten, in ernsthafte Verhandlungen zuerst über einen Waffenstillstand und folgend zur Konfliktlösung einzutreten.“

    Friedensantrag der AfD-Fraktion: „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ BT-Drucksache 20/5551

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  • Die Wahrheit über Correctiv: Geldgeber sind regierungsnahe Lobbygruppen!

    Klartext von der AfD-Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel: „Die Unterstellung des linken Aktivisten-Netzwerks Correctiv und die Instrumentalisierung und die Weiterverbreitung der unwahren Behauptungen stellen einer der größten, ungeheuerlichsten Medien- und Politik-Skandale der Bundesrepublik Deutschland dar. Das sind DDR-Methoden!“ Doch wer sind eigentlich die Förderer und Geldgeber des dubiosen Journalisten-Netzwerks, das aus einer normalen politischen Veranstaltung ein „Geheimtreffen“ und aus rechtskonformen Abschiebungen „Vertreibungen“ macht? Wir haben uns die Sache einmal genauer angeschaut!

    Fündig werden wir schon auf der Internetseite der Bundesregierung. Die Ampel-Koalition verkündet dort ganz offen, dass sie zehn Projekte „zum Schutz und zur strukturellen Stärkung des Journalismus“ mit rund 2,3 Millionen Euro fördert – darunter auch „Correctiv“. Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) erklärt, sie habe höchstpersönlich für diese zehn Projekte „die ursprünglich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel kurzfristig erhöht“. Welch ein Zufall, dass ausgerechnet der Chef dieser Bundesregierung, Olaf Scholz, mit besonders empörtem Tonfall auf den Correctiv-Zug aufspringt und den Verfassungsschutz um Hilfe ruft.
    Zu den wichtigsten Geldgebern gehört auch die „Open Society Foundation“ des umstrittenen amerikanischen Lobbyisten George Soros, die das „Correctiv“-Netzwerk mit insgesamt rund 429.000 Euro förderte. Ein weiterer Spender ist die Luminate-Stiftung des eBay-Milliardärs Omidyar, die ihre Aufgabe in der Förderung „angegriffener Demokratien“ sieht. Mehr als 500.000 Euro kommen von der Mercator-Stiftung, die als Geldgeber der Agora Energiewende auftritt. Woher uns dieser Name bekannt vorkommt? Das ist die Lobby-Organisation, dessen Direktor Patrick Graichen für Filz-Skandale in Habecks Wirtschaftsministerium sorgte.
    Dies also sind die Moralapostel und vermeintlich „unabhängigen“ Journalisten, die mit ihrer abwegigen „Geheimplan“-Räuberpistole versuchen, unsere Partei zu diskreditieren und in die Nähe ethnischer Säuberungen zu rücken. Über die „Pläne“ solcher Lobby- und Politik-Netzwerke muss viel intensiver aufgeklärt werden. Da weite Teile der Medien bei dieser Aufgabe ausfallen, springen wir selbst ein. Die ersten AfD-Landesregierungen und die erste AfD-Bundesregierung wird noch viel mehr Licht ins Dunkel bringen und die Subventionierung linker Strukturen beenden!

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  • Die nächste “Verschwörungstheorie” bestätigt: Corona-Impfung viel gefährlicher als das Virus selbst

    Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht! Rund 100.000 Todesfälle mehr als zuvor hat es in den vergangenen beiden Jahren in Deutschland gegeben. Das wurde zwar durchaus wahrgenommen, jedwede Verbindung mit der Impfung allerdings sofort entschieden zurückgewiesen. Eher nahmen Medien Bezug auf die Infektion mit dem Coronavirus – nie aber auf mögliche Folgen der Impfung.

    Der Elefant im Raum wird immer größer. Von Anfang an gab es Warnungen vor den unsicheren Folgen sogenannter mRNA-Impfstoffe – sogar von einem ihrer Entwickler selbst. Wissenschaftler, die sich zu Beginn der Coronazeit entsprechend äußerten, wurden schnell mundtot gemacht. Nun schreibt eine Gruppe von Mikro- und Molekularbiologen sowie Medizinern und Juristen im Magazin Cicero, dass durch die genetisch modifizierten Impfstoffe lebenswichtige Organe und Gewebe angegriffen werden können – indem Spike-Proteine gebildet werden, die sämtliche Abwehrmechanismen des Körpers überwinden. Das Virus selbst rufe diesen Effekt nur in begrenztem Maße hervor. „Die durch die Impfung induzierte Eiweißbildung greift tief in das ,Betriebssystem‘ unserer Zellen hinein“, argumentieren die Autoren.
    Wir von der AfD haben seit jeher zur äußersten Vorsicht mit den Corona-Impfungen gemahnt, uns als einzige Partei im Bundestag geschlossen gegen die Zwangsspritze für alle gestellt – glücklicherweise mit Erfolg. In den ersten Landesparlamenten haben wir bereits Untersuchungsausschüsse zur Aufarbeitung der Coronazeit einberufen. Und überall dort, wo wir das entsprechende Wählervotum haben, werden wir damit weitermachen – so wie nun in Hessen. Wir werden dafür sorgen, dass all die Verletzungen unserer Freiheitsrechte, die Dämonisierung unserer Kinder, die Schädigung unserer Wirtschaft und die Entmenschlichung von Millionen ungeimpfter Bürger Konsequenzen für die Täter haben.

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  • Mordkommission ermittelt: Syrer ruft „Allahu akbar“ und greift Polizisten mit Glasflasche an!

    Während der CDU-Politiker Thorsten Frei sich für eine jährliche EU-Masseneinwanderung von 300.000 bis 400.000 „Flüchtlingen“ starkmacht, zeigen sich in Nürnberg die blutigen Folgen der bunten Träumereien: Ein 28-jähriger Syrer pöbelte zunächst Passanten an und attackierte dann unter „Allahu-akbar“-Rufen Polizisten mit einer Glasflasche. Drei Polizisten erlitten Schnittverletzungen, ein 23-jähriger Beamter ist vorübergehend dienstunfähig. Eine Mordkommission ermittelt wegen versuchten Totschlags.

    Schon die Reaktionen anderer Anwesender zeigt, dass es sich eben nicht um sogenannte „Einzelfälle“ handelt: Während der Festnahme des Syrers schrie ein Mob die Polizisten an und akzeptierte die ausgesprochenen Platzverweise nicht. Zusätzliche Streifen mussten hinzugezogen werden, ein Mann kam in Polizeigewahrsam. Indessen prüft die Polizei wegen der „Allahu-akbar“-Rufe ein islamistisches Tatmotiv.

    Anstatt wie die CDU weitere Anreize für Massenmigration zu setzen, müssen ausländische Straftäter endlich konsequent abgeschoben werden! Eine Auswahl an Gründen für diese AfD-Forderung erfahren Sie hier:

    https://www.afd.de/einzelfallticker/

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