AfD Kreisverband Coesfeld

Kategorie: Pressemitteilungen

  • Christina Baum: Anstieg der Herzerkrankungen in den Pandemiejahren beunruhigen

    Berlin, 18.04.2024. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland schon länger die häufigste Todesursache. In den Pandemiejahren ist die Anzahl der Todesfälle jedoch stark angestiegen. Das verdeutlichten unter anderem kürzlich veröffentlichte Zahlen der Berliner Zeitung: Im Vergleich zu Vor-Corona-Zeiten ist die Zahl der Rettungseinsätze 2023 bei Menschen bis 40 Jahren wegen Herz-Kreislauf-Beschwerden um 56 Prozent gestiegen. Besonders bedenklich ist dabei der Anstieg bei Kindern und Jugendlichen.

    Nun möchte Herr Lauterbach durch ein Gesetz mehr Vorsorgemaßnahmen anbieten, die aber in einem höheren Medikamentenverbrauch mündet und nicht in der eigentlichen Ursachenforschung.

    Dazu äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

    „Es muss alle Menschen beunruhigen, wenn wir diese Zahlen lesen, denn eine Herzerkrankung in jungen Jahren ist eine ganz neue Entwicklung. Bisher waren davon nur Kinder betroffen, die mit einem Herzfehler geboren wurden. Deshalb ist es dringend notwendig, die Ursache dafür zu erforschen, um dort anzusetzen. Doch wie ganz allgemein in der heutigen Medizin wird in aller Regel nur eine Behandlung der Symptome vorgenommen, anstatt durch Beseitigung der Ursachen eine Heilung herbeizuführen.

    Dieser enorme Anstieg in der Coronazeit lässt eigentlich keinen Zweifel an einem Zusammenhang entweder mit den Maßnahmen oder der genetischen ‚Impfung‘. Doch das will Herr Lauterbach gar nicht herausfinden, weil er dafür in erheblichem Maße verantwortlich wäre. Wenn er noch ein wenig Verantwortungsbewusstsein hätte, würde er die Zulassung der mRNA-Injektion sofort stoppen und die Soldaten von der immer noch bestehenden Pflichtimpfung erlösen. Doch zu diesem Schritt, der Einsicht voraussetzt, ist Lauterbach nicht fähig. Deshalb muss er seinen Stuhl schleunigst räumen, um weiteren Schaden von der Bevölkerung abzuwenden.“

    Der Beitrag Christina Baum: Anstieg der Herzerkrankungen in den Pandemiejahren beunruhigen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft

    Berlin, 08.01.2024. Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte. Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes.

    Wir fordern:

    1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
    2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte.
    3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren.

    Die AfD ist der festen Überzeugung, dass moderne bäuerliche Betriebe mit Verwurzelung in den Regionen am besten geeignet sind, umwelt- und marktgerecht zu produzieren. Unsere heimische Landwirtschaft ist für die Selbstversorgung Deutschlands mit regionalen Nahrungsmitteln unverzichtbar. Es braucht jetzt eine Regierung, die diesem elementaren Wirtschaftszweig wieder mehr Beachtung schenkt und echte Wertschätzung zeigt. Die AfD strebt eine nachhaltige Erzeugung von gesunden, hochwertigen und rückstandsfreien Nahrungsmitteln sowie marktgerechte Preise von landwirtschaftlichen Produkten an.

    Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so können regionale Wertschöpfungsketten, kurze Transportwege und die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln auch in Krisenzeiten gewährleistet werden.

    Um dies zu erreichen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022): https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf

    Dieser Antrag wurde aber von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.

    Jede Änderung der Steuergesetzgebung für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge muss durch geeignete Kompensationsmöglichkeiten für Landwirte ausgeglichen werden.

    Zugleich fordert nur die AfD die vollkommen fehlgeleitete, ideologische Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der EU abzuwickeln und umzukehren. Ohne die vielfache Besteuerung von Kraftstoffen und Energie – zuletzt mit einer konkreten Luftsteuer in Form der CO2-Abgabe – würden sie nachweislich nur halb so viel kosten.
    Deswegen handelt es sich bei den Forderungen unserer Landwirte und unserer Sofortmaßnahmen auch nicht um Subventionen.

    Eine Verringerung der steuerlichen Belastungen und Abgaben ist mitnichten eine Zuzahlung durch den Staat – sondern eine Entlastung. Die weltweit höchsten Energiepreise treiben unsere Landwirte und Bürger zurecht auf die Straße. Die Entlastungen sind überhaupt erst durch den ideologischen „Energiepreis-Extremismus“ unserer Regierung erforderlich, damit unsere Landwirte überhaupt noch wirtschaften, geschweige denn investieren können. Die Regierungsideologie einer wahnhaften „Dekarbonisierung“ vertreibt nicht nur unsere Industrie ins Ausland, sondern zwingt nun auch unsere Bauern in den Ruin.

    Mit unserem Sofortprogramm sichern wir die Zukunft der heimischen Landwirtschaft und damit die Daseinsfürsorge des Landes.

    www.afd.de/sofortprogramm-landwirtschaft

    Der Beitrag Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: Nach Entscheidung des Landgerichts München – Letzte Generation endlich verbieten!

    Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts.

    Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot dieser Organisation umgesetzt werden müsse:

    „Mit dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (Drs. 20/6702) haben wir bereits im Mai dieses Jahres gefordert, endlich ein Verbot dieser Bande von Straftätern zu bewirken. Bis heute hat sich nichts getan.

    Inzwischen kamen unzählige Straftaten hinzu: vom Besudeln des Brandenburger Tors bis zu Verkehrsblockaden und gefährlichen Aktionen an den Flughäfen. Nichts hat die Bundesregierung bisher zum Handeln gebracht.

    Das muss endlich ein Ende haben. Diese kriminelle Organisation gehört verboten, und zwar sofort!“

    Der Beitrag Stephan Brandner: Nach Entscheidung des Landgerichts München – Letzte Generation endlich verbieten! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Peter Boehringer: Woher kommen die Milliarden? Wohin gehen die Leoparden? Pistorius lässt viele Fragen offen  

    Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch ein Panzerbataillon im westfälischen Augustdorf besucht. Dort betonte der SPD-Politiker die Dringlichkeit der Leopard-Lieferungen an die Ukraine und dass er sich intensiv um die Nachbeschaffung kümmern wolle. „Woher das Geld dafür kommt, ist mir ehrlich gesagt egal“, so der Minister.

    Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

    „Die Aussage des Ministers zur Finanzierung der Nachbeschaffungen lässt tief blicken und ist symptomatisch für das Finanzgebaren der gesamten Ampelkoalition. Geld wächst nicht auf Bäumen, auch dann nicht, wenn man einen Krieg unterstützt, der ohnehin nicht der unsere ist.

    Es gibt in Deutschland zahlreiche andere Dinge, die ebenfalls der Finanzierung bedürfen, allem voran die steuerliche Entlastung der Mittelschicht. Doch seit ihrer Gründung betreibt die Ampel eine bürgerferne und unseriöse Finanzpolitik. Der seit Regierungsbeginn aufgehäufte Schuldenberg von 500 Milliarden Euro belegt das. Doch diese Politik ist unsozial, denn sie belastet die kommenden Generationen – insbesondere im Umfeld steigender Zinsen. Die Finanzierung auf Pump ist keine nachhaltige Lösung, auch nicht für militärische Beschaffungen.

    Ohnehin steht zu befürchten, dass die angeblichen Ersatzbeschaffungen für die Bundeswehr in kürzester Zeit wieder an andere kriegführende Staaten abgegeben werden. Es ist an der Zeit für eine grundlegende Debatte über die Aufgaben der Bundeswehr als Armee zur Landesverteidigung.“

    Der Beitrag Peter Boehringer: Woher kommen die Milliarden? Wohin gehen die Leoparden? Pistorius lässt viele Fragen offen   erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Alice Weidel: Abschiebung von Ausreisepflichtigen rettet Menschenleben

    Laut eines Medienberichtes gab es einen schweren Übermittlungsfehler von Adressdaten des Messermannes von Brokstedt. Behörden wollten Ibrahim A. aufgrund seiner Straftaten den subsidiären Schutztitel entziehen. Sie konnten den Gewalttäter aber nicht zur Anhörung im Rahmen des Verfahrens zum Entzug seines Schutztitels vorladen – weil die Vorladungen nicht zugestellt werden konnten. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

    „Das Behördenversagen im Fall Ibrahim A. zeigt, wie nachlässig und offenbar gleichgültig offizielle Stellen mit dem Leben Unschuldiger spielen, weil sie straffällig gewordenen Asylanten keine Vorladungen zustellen können. Es spielt offensichtlich keine Rolle, welchen Status illegale oder anerkannte Migranten hier in Deutschland besitzen oder ob sie vorbestraft und gemeingefährlich sind – abgeschoben werden sie in den allermeisten Fällen sowieso nicht. Denn knapp 300.000 Menschen in Deutschland sind ausreisepflichtig. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich deutlich höher. Wir als AfD fordern Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser auf, ihre im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschiebeoffensive endlich umzusetzen. Die Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Straftätern rettet Menschenleben.“

    Der Beitrag Alice Weidel: Abschiebung von Ausreisepflichtigen rettet Menschenleben erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen für den Sozialstaat

    Berlin, 11. Januar 2023.

    Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, wenn die Weichen nicht neu gestellt werden. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

    „Der Migrationsbericht zeigt auf, dass die Warnungen vor einer Einwanderung in den Sozialstaat statt in den Arbeitsmarkt mehr als berechtigt sind. Von den rund 500.000 Migranten, die 2021 aus Nicht-EU-Ländern einwanderten, erhielten nur 40.000 einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. Gleichzeitig stieg die Zahl derer, die einen Asylerstantrag und damit einen Antrag auf Sozialleistungen stellten, gegenüber dem Vorjahr um 45 Prozent an. Hier zeigt sich klar eine Korrelation zwischen dem ersten Jahr der Ampelregierung und den innerhalb dieser Zeit gesetzten Migrationsanreizen.

    Mit dem im Frühjahr kommenden Bürgergeld wird sich die Lage noch einmal deutlich verschärfen. Es stellt nichts anderes als ein bedingungsloses Grundeinkommen dar, das den schon jetzt vorhandenen Migrationsdruck dramatisch verstärken wird.

    Die deutsche Bundesregierung darf sich den selbst veröffentlichten Fakten nicht länger verweigern. Sie muss ihre verhängnisvolle Migrations- und Einbürgerungspolitik sofort beenden. Statt Blitzeinbürgerungen braucht unser Land eine Politik der geschlossenen Grenzen, die sich zuerst dem Wohl der eigenen Bürger widmet und nach außen hin verdeutlicht, dass sich eine Einreise in unser Land nicht mehr lohnt.“

    Der Beitrag Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen für den Sozialstaat erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: Konsequentes Durchgreifen des Rechtsstaates gegen Klimaterroristen nötig

    Berlin, 23. November 2022.

    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt für eine bundesweite Vorbeugehaft gegen die Klimaterroristen der Letzten Generation nach bayerischem Vorbild ein.

    Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass nur ein klares und schnelles Durchgreifen des Rechtsstaates helfen kann, die Straftaten der Organisation einzudämmen. Wenn dies geschähe, bedürfe es der präventiven Vorbeugehaft nicht.

    „Die Zeit der Kuscheljustiz muss vorbei sein. Die Auswüchse der Klimakleber zeigen, dass mit Verständnis und gutem Zureden Straftaten nicht vermieden werden können. Im Gegenteil. Unser Rechtsstaat hat sich über die letzten Jahre hinweg zusehends lächerlich gemacht. Einzig und sehr überraschend während der Proteste gegen die überzogenen und verfassungswidrigen Coronamaßnahmen konnte der ‚starke Staat‘ seine Handlungsfähigkeit demonstrieren. Ein solches entschlossenes Vorgehen sucht man nun, wenn massive Sachbeschädigungen oder gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr stattfinden, vergeblich.“

     

    Der Beitrag Stephan Brandner: Konsequentes Durchgreifen des Rechtsstaates gegen Klimaterroristen nötig erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit

    Berlin, 14. November 2022.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt sich in einem Interview für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

    „Ein bargeldloser Staat, wie ihn sich Frau Faeser vorstellt, unterstellt allen Bürgern unterschiedslos und pauschal mafiöse Schwarzgeldgeschäfte, kriminelle Rotlicht- oder gar Terrorabsichten. Wir als Alternative für Deutschland treten dafür ein, das Bargeld uneingeschränkt als gesetzliches Zahlungsmittel zu erhalten. Mit einem liberalen, freiheitlichen Rechtsstaat sind solche Kontrollmöglichkeiten nicht vereinbar. Rein elektronisches Geld macht Bürger und Wirtschaft davon abhängig, dass die für die Zahlungsvorgänge notwendigen Datenverarbeitungssysteme nicht ausfallen. Wäre Geld nur noch elektronisch existent, könnte es in Krisenzeiten einfach gelöscht oder temporär gesperrt werden oder nicht mehr zuzuordnen sein, etwa im Falle eines erfolgreichen Cyberangriffs. Bargeld bedeutet Freiheit für die Bürger. Statt eine Bargeldobergrenze für alle Bürger zu diskutieren, sollte Frau Faeser offensichtlich mit dicken Geldbündeln wedelnde Clan-Kriminelle abschieben lassen.“

    Der Beitrag Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: Schlesingers Rauswurf kann nur der Anfang sein

    Berlin, 15. August 2022. Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung fordern und sich auch nicht gegen die Abberufung gewehrt haben.

    Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass die Abberufung Schlesingers erst der Anfang sein dürfe: schließlich sei davon auszugehen, dass es sich bei den bekanntgewordenen Vorwürfen gegen Schlesinger nur um die Spitze des Eisberges handele.

    „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ganz grundsätzlich einer Überprüfung unterzogen werden. Ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben, Reformen reichen nicht aus. Aus unserer Sicht kann der zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren. Dabei geht es bei weitem nicht nur um Massagesitze und Luxusabendessen auf Kosten der Zwangsgebührenzahler. Es geht um Verschwendungssucht und maßlose Privilegien der führenden Mitarbeiter, versuchte Erziehung und Indoktrination der Zuschauer und einen viel zu aufgeblähten Apparat.

    Es ist denkbar, einen sehr kleinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu aufzubauen, nachdem das jetzige Ungetüm beendet wurde, der dann auch streng kontrolliert werden muss. Eine Zwangsfinanzierung, wie sie heute der Fall ist, lehnen wir als AfD jedoch gänzlich ab.“

    Der Beitrag Stephan Brandner: Schlesingers Rauswurf kann nur der Anfang sein erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage!

    Berlin, 15. August 2022. Heute soll die Höhe der Gasumlage zur „Rettung“ systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden.

    Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher:

    „Die Bundesregierung bittet allein die Bürger zur Kasse. Hätte Herr Habeck Russland nicht den Wirtschaftskrieg erklärt, wäre die Rettung von Gaskonzernen überhaupt nicht nötig. Und die Befristung ist nichts weiter als eine Beruhigungstablette für die Bürger. Eine Normalisierung des Energiehandels ist überhaupt nicht in Sicht. Der grüne Wirtschaftsminister hat Nord Stream 2 dauerhaft beerdigt. Richtig wäre es, die Gasleitung sofort in Betrieb zu nehmen. Dann gäbe es preiswertes Gas im Überfluss.

    Außenministerin Baerbock übt sich in Kriegsrhetorik gegen China, obwohl Deutschland wichtige Rohstoffe und Produkte für Erneuerbare Energien von dort bezieht. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat sogar China-Sanktionen ins Spiel gebracht. Keine Umlage kann den Schaden beheben, den die Ampel mit ihrer wertegeleiteten Außenpolitik anrichtet. Bundeskanzler Scholz muss seine Koalitionspartner zur Vernunft bringen und den Wirtschaftskrieg gegen unsere Handelspartner stoppen. Was den Bürgern helfen würde, das wäre eine interessengeleitete Politik!“

    Der Beitrag Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.