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  • Mythos widerlegt: Warum das AfD-Umfragehoch nicht der Wirtschaft schadet – im Gegenteil!

    Seit die Umfragewerte der AfD von einem Rekord zum nächsten jagen und die Zustimmung zur Arbeit der Regierungsparteien ins Bodenlose fällt, wird die Diffamierung immer kreativer.

    Jetzt melden sich sogar vermeintlich objektive Ökonomen zu Wort, die die gewachsene Zustimmung zu den AfD-Positionen in der Bevölkerung – und nicht etwa die Fehlentscheidungen im grün geführten Wirtschaftsministerium – als Gefahr für das Wirtschaftswachstum bezeichnen. Einer davon: Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher.

    Er meint: „Ein Rechtsruck verursacht auch wirtschaftlichen Schaden und kostet Wohlstand“. Beleg? Fehlanzeige. Behauptet wird: Der vermeintliche „Rechtsruck“ mache Deutschland weniger attraktiv für Zuwanderung. Das schade der Position Deutschlands im „globalen Wettbewerb“.

    Dass die Migration unqualifizierter Migranten nach Deutschland ein ökonomisches Verlustgeschäft sondergleichen ist, erwähnt Fratzscher nicht. Der Verlust von „Offenheit und Toleranz“ wird einfach behauptet, aber nicht belegt. Gleichzeitig setzt Fratzscher Asyl und Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften in eins – und wiederholt damit den Kardinalfehler der deutschen Migrationspolitik.

    Seit seiner Arbeit für den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ab 2014 wird Fratzscher eine Nähe zur SPD nachgesagt. Aktuell leitet er eine Kommission im grün geführten Wirtschaftsministerium – ein Fakt, den die Medien mit keiner Silbe erwähnen.

    Fazit: Wenn die Regierungsparteien nun dazu übergehen, ihre eigenen „Experten“ für derartige Wahlkampfaktionen vorzuschicken, kann man daran ablesen: Die AfD ist auf dem richtigen Weg!

  • Wer FDP wählt, bekommt alles andere, nur keine Freiheit!

    Dass Rote und Grüne unser Land vor die Wand fahren, ist nicht verwunderlich. Die Gefährdung der Energieversorgungssicherheit, die freiheitsfeindliche Politik, das vorsätzliche Hochtreiben von Preisen – all das sind Katastrophen mit Ansage. Wer diese Parteien wählt, der weiß, was er kriegt.

    Was aber die FDP in Bund und Ländern tut, ist Verrat der Prinzipien, für die sie gewählt wurde! Sie ist eine Partei, die als Steigbügelhalter der anderen Parteien immer parat steht: „Lieber schlecht regieren, als nicht regieren“, scheint das Motto der Lindner-Partei zu sein.

    Das angeblich freiheitliche Profil der FDP verschwindet hingegen schon am Wahlabend. Was Deutschland braucht, ist eine Partei mit Prinzipien und ohne jeglichen Drang, dem linksgrünen Medienapparat zu gefallen. Was Deutschland braucht, ist die AfD!

  • Peinlich-Ministerin Baerbock fordert 360-Grad-Wende von Putin!

    Annalena Baerbock hat Deutschland schon wieder vor der ganzen Welt blamiert. Nachdem sie erst vor wenigen Wochen Russland ganz nebenbei den Krieg erklärte, folgte nun der nächste Fehltritt.

    Auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wurde Baerbock von der Moderatorin gefragt, ob die Ukraine jemals sicher sein kann, wenn Putin weiter Regierungschef von Russland ist. Annalena Baerbock dachte lange nach und sagte dann: „Wenn er sich nicht 360 Grad ändert, nein.“

    Putin müsse sich also einmal im Kreis drehen, dann wird alles anders. Ein Irrtum? Scheinbar nicht: Gleich zweimal sprach Baerbock an diesem Tag von 360 statt 180 Grad.

    Diese Person repräsentiert Deutschland im Ausland. Wie lange wohl noch? Dass sie keine Ahnung von Geografie („Länder hunderttausende Kilometer entfernt“) und Geschichte („Panzer im 19. Jahrhundert“, „Deutschlands Kolonialgeschichte mit Nigeria“) hat, kann man ja noch als „nur peinlich“ abtun.

    Aber gerade in diesen diplomatisch angespannten Zeiten, kann jedes falsche Wort zur Katastrophe führen. Scholz muss Baerbock umgehend aus dem Amt entlassen.

  • Peter Boehringer: Woher kommen die Milliarden? Wohin gehen die Leoparden? Pistorius lässt viele Fragen offen  

    Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch ein Panzerbataillon im westfälischen Augustdorf besucht. Dort betonte der SPD-Politiker die Dringlichkeit der Leopard-Lieferungen an die Ukraine und dass er sich intensiv um die Nachbeschaffung kümmern wolle. „Woher das Geld dafür kommt, ist mir ehrlich gesagt egal“, so der Minister.

    Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

    „Die Aussage des Ministers zur Finanzierung der Nachbeschaffungen lässt tief blicken und ist symptomatisch für das Finanzgebaren der gesamten Ampelkoalition. Geld wächst nicht auf Bäumen, auch dann nicht, wenn man einen Krieg unterstützt, der ohnehin nicht der unsere ist.

    Es gibt in Deutschland zahlreiche andere Dinge, die ebenfalls der Finanzierung bedürfen, allem voran die steuerliche Entlastung der Mittelschicht. Doch seit ihrer Gründung betreibt die Ampel eine bürgerferne und unseriöse Finanzpolitik. Der seit Regierungsbeginn aufgehäufte Schuldenberg von 500 Milliarden Euro belegt das. Doch diese Politik ist unsozial, denn sie belastet die kommenden Generationen – insbesondere im Umfeld steigender Zinsen. Die Finanzierung auf Pump ist keine nachhaltige Lösung, auch nicht für militärische Beschaffungen.

    Ohnehin steht zu befürchten, dass die angeblichen Ersatzbeschaffungen für die Bundeswehr in kürzester Zeit wieder an andere kriegführende Staaten abgegeben werden. Es ist an der Zeit für eine grundlegende Debatte über die Aufgaben der Bundeswehr als Armee zur Landesverteidigung.“

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  • Alice Weidel: Abschiebung von Ausreisepflichtigen rettet Menschenleben

    Laut eines Medienberichtes gab es einen schweren Übermittlungsfehler von Adressdaten des Messermannes von Brokstedt. Behörden wollten Ibrahim A. aufgrund seiner Straftaten den subsidiären Schutztitel entziehen. Sie konnten den Gewalttäter aber nicht zur Anhörung im Rahmen des Verfahrens zum Entzug seines Schutztitels vorladen – weil die Vorladungen nicht zugestellt werden konnten. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

    „Das Behördenversagen im Fall Ibrahim A. zeigt, wie nachlässig und offenbar gleichgültig offizielle Stellen mit dem Leben Unschuldiger spielen, weil sie straffällig gewordenen Asylanten keine Vorladungen zustellen können. Es spielt offensichtlich keine Rolle, welchen Status illegale oder anerkannte Migranten hier in Deutschland besitzen oder ob sie vorbestraft und gemeingefährlich sind – abgeschoben werden sie in den allermeisten Fällen sowieso nicht. Denn knapp 300.000 Menschen in Deutschland sind ausreisepflichtig. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich deutlich höher. Wir als AfD fordern Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser auf, ihre im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschiebeoffensive endlich umzusetzen. Die Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Straftätern rettet Menschenleben.“

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  • Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen für den Sozialstaat

    Berlin, 11. Januar 2023.

    Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, wenn die Weichen nicht neu gestellt werden. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:

    „Der Migrationsbericht zeigt auf, dass die Warnungen vor einer Einwanderung in den Sozialstaat statt in den Arbeitsmarkt mehr als berechtigt sind. Von den rund 500.000 Migranten, die 2021 aus Nicht-EU-Ländern einwanderten, erhielten nur 40.000 einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. Gleichzeitig stieg die Zahl derer, die einen Asylerstantrag und damit einen Antrag auf Sozialleistungen stellten, gegenüber dem Vorjahr um 45 Prozent an. Hier zeigt sich klar eine Korrelation zwischen dem ersten Jahr der Ampelregierung und den innerhalb dieser Zeit gesetzten Migrationsanreizen.

    Mit dem im Frühjahr kommenden Bürgergeld wird sich die Lage noch einmal deutlich verschärfen. Es stellt nichts anderes als ein bedingungsloses Grundeinkommen dar, das den schon jetzt vorhandenen Migrationsdruck dramatisch verstärken wird.

    Die deutsche Bundesregierung darf sich den selbst veröffentlichten Fakten nicht länger verweigern. Sie muss ihre verhängnisvolle Migrations- und Einbürgerungspolitik sofort beenden. Statt Blitzeinbürgerungen braucht unser Land eine Politik der geschlossenen Grenzen, die sich zuerst dem Wohl der eigenen Bürger widmet und nach außen hin verdeutlicht, dass sich eine Einreise in unser Land nicht mehr lohnt.“

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  • Stephan Brandner: Konsequentes Durchgreifen des Rechtsstaates gegen Klimaterroristen nötig

    Berlin, 23. November 2022.

    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt für eine bundesweite Vorbeugehaft gegen die Klimaterroristen der Letzten Generation nach bayerischem Vorbild ein.

    Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass nur ein klares und schnelles Durchgreifen des Rechtsstaates helfen kann, die Straftaten der Organisation einzudämmen. Wenn dies geschähe, bedürfe es der präventiven Vorbeugehaft nicht.

    „Die Zeit der Kuscheljustiz muss vorbei sein. Die Auswüchse der Klimakleber zeigen, dass mit Verständnis und gutem Zureden Straftaten nicht vermieden werden können. Im Gegenteil. Unser Rechtsstaat hat sich über die letzten Jahre hinweg zusehends lächerlich gemacht. Einzig und sehr überraschend während der Proteste gegen die überzogenen und verfassungswidrigen Coronamaßnahmen konnte der ‚starke Staat‘ seine Handlungsfähigkeit demonstrieren. Ein solches entschlossenes Vorgehen sucht man nun, wenn massive Sachbeschädigungen oder gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr stattfinden, vergeblich.“

     

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  • Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit

    Berlin, 14. November 2022.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt sich in einem Interview für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

    „Ein bargeldloser Staat, wie ihn sich Frau Faeser vorstellt, unterstellt allen Bürgern unterschiedslos und pauschal mafiöse Schwarzgeldgeschäfte, kriminelle Rotlicht- oder gar Terrorabsichten. Wir als Alternative für Deutschland treten dafür ein, das Bargeld uneingeschränkt als gesetzliches Zahlungsmittel zu erhalten. Mit einem liberalen, freiheitlichen Rechtsstaat sind solche Kontrollmöglichkeiten nicht vereinbar. Rein elektronisches Geld macht Bürger und Wirtschaft davon abhängig, dass die für die Zahlungsvorgänge notwendigen Datenverarbeitungssysteme nicht ausfallen. Wäre Geld nur noch elektronisch existent, könnte es in Krisenzeiten einfach gelöscht oder temporär gesperrt werden oder nicht mehr zuzuordnen sein, etwa im Falle eines erfolgreichen Cyberangriffs. Bargeld bedeutet Freiheit für die Bürger. Statt eine Bargeldobergrenze für alle Bürger zu diskutieren, sollte Frau Faeser offensichtlich mit dicken Geldbündeln wedelnde Clan-Kriminelle abschieben lassen.“

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  • AfD nur einen einen Prozent hinter SPD!

    Die AfD steigt unaufhaltsam in den Umfragen. In Mecklenburg-Vorpommern stehen wir nur noch knapp hinter der SPD auf Platz 2! Ziel: Platz 1 auch im Norden.

    Werden Sie Teil der bald beliebtesten Partei in Mecklenburg-Vorpommern: Beantragen Sie noch heute Ihre Mitgliedschaft in der AfD!