Kategorie: AfD NRW

  • Neue Enthüllung: Innenminister Reul im Spendensumpf der Schleusermafia

    Die Verstrickungen der NRW-CDU in die Machenschaften eines Netzwerks von Schleusern sind offenbar weitläufiger als gedacht. Kürzlich wurde bekannt, dass Drahtzieher der Schleuserbande Geld an die Partei gespendet hatten. Ein Großaufgebot der Polizei führte in diesem Zusammenhang Razzien in mehreren Bundesländern durch.

    Jetzt kommt heraus: Auch NRW-Innenminister Herbert Reul hat mit Geld des Hauptbeschuldigten Schleusers – dem Rechtsanwalt Claus B. – seinen Wahlkampf finanziert. „27.970 Euro“ sollen laut einem Bericht der Jungen Freiheit für den Landtagswahlkampf im Jahr 2022 verwendet worden sein. Mittlerweile räumte Reul sogar ein, persönliche Kontakte zu dem Spender gepflegt zu haben.

    Insgesamt hatte die nordrhein-westfälische CDU des hiesigen Parteichefs Hendrik Wüst „mindestens 52.000 Euro aus dem Kreis der Schleuserbande“ angenommen haben, die „vor allem Chinesen über politische Verbindungen zu Aufenthaltsgenehmigungen verhalf“. Das Geschäftsmodell lief über ein weitverzweigtes Netz in Ämtern und Behörden und soll den Beschuldigten – darunter CDU- und SPD-Politiker Hunderttausende Euro eingebracht haben.

    Natürlich könnte es sein, dass Reul selbst nicht ahnte, wer ihm da Geld spendet. Interessant ist aber, dass der Spender Claus B. den Innenminister mit „drei Einzelspenden von genau 9.900 Euro bedachte“, um dadurch zu umgehen, dass seine Zuwendungen veröffentlicht werden, was bei Spenden ab 10.000 Euro Pflicht ist.

    Besonders interessant ist der Geldfluss in den CDU-Kreisverband Rhein-Erft. Hier liegt laut Tagesschau ein „Anfangsverdacht der Ermittler“ vor, dass das Geld an einen CDU-Politiker floss, damit der „im Gegenzug für die Spenden das mutmaßliche Schleuser-Netzwerk unterstützt“. Es versteht sich von selbst, dass diese Strukturen lückenlos aufgedeckt werden müssen.

    Ganz nebenbei: Dass die CDU mal dabei erwischt würde, wie sie buchstäblich Menschen auf illegale Weise ins Land schleust, hätte man nicht für möglich gehalten. Satire überholt Realität!

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  • Corona-Impfstoffe werden offenbar als Krebsursache diskutiert!

    In mRNA-Impfstoffen der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna werden „erhebliche Mengen“ bakterieller DNA verwendet, wie aus einer Studie kanadischer Wissenschaftler von Ende letzten Jahres hervorgeht. Im Reinigungsprozess, den die Medikamente durchlaufen, können diese Bakterien offenbar nicht vollständig entfernt werden.

    „Wissenschaftlicher Konsens herrschte bisher in der Feststellung, dass Bakterien nicht in Impfstoffe gehören“. Deren DNA schleiche sich nämlich „in das menschliche Erbgut ein und stört dort die Protein-Synthese“, erklärte die Junge Freiheit zur Thematik. Das Risiko von „Autoimmunerkrankungen und Krebs“ steige dadurch, wie der US-Krebsforscher Richard Buckhaults kürzlich bei einer Anhörung vor dem US-Senat ausführte.

    Grenzwerte für Bakterien in Impfstoffen gibt es bislang nicht, nur einen Richtwert. Den hat die Weltgesundheitsorganisation WHO auf 10 Nanogramm pro Dosis festgelegt. Das für Impf-Nebenwirkungen zuständige Paul-Ehrlich-Institut in Deutschland gibt Entwarnung. Es gebe bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass die Verunreinigungen Nebenwirkungen verschlimmern. Die genannte Studie aus Kanada kritisiert die Behörde als mangelhaft. Eigene Studien zum Gegenbeweis führt sie jedoch nicht an.

    Dass die beschleunigten Zulassungsverfahren für Corona-Impfstoffe unabsehbare Folgen haben würden, musste (eigentlich) jedem klar sein. Der vorliegende Fall verdeutlicht erneut die Risiken, die mit der Zulassung nicht ordentlich geprüfter Impfstoffe und deren Verbreitung in der Bevölkerung – teils unter Zwang – verbunden sind. Dass das Paul-Ehrlich-Institut von der genannten Thematik nichts wissen will, passt ins Bild.

    Impfnebenwirkungen werden von der Lauterbach-Behörde kleingeredet. Impf-Geschädigte müssen teils mühsam belegen, dass die Spritze Schaden angerichtet hat, bevor sie Entschädigungen einklagen können. Ein unhaltbarer Zustand, der nach Aufklärung und Ermittlungen schreit. Von den etablierten Parteien ist beides nicht zu erwarten.

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  • Top-Juristen gegen AfD-verbot!

    Der eine, Hans-Jürgen Papier, bekleidete früher am Bundesverfassungsgericht das höchste Richteramt des Landes. Der andere, Rupert Scholz, ist Bundesverteidigungsminister a.D. und ein hochangesehener Staatsrechtler, dem keiner Sympathien für die AfD nachsagen könnte. Und beide kommen, schreibt die Junge Freiheit, mit Blick auf ein AfD-Verbotsverfahren zum selben Ergebnis: Das wird nichts.

    Eine demokratisch gewählte Partei verbieten lassen zu wollen, weil sie gerade im Umfragehoch ist, wie zuletzt von Saskia Esken (SPD) oder Robert Habeck (Grüne) gefordert, müsse sehr vorsichtig abgewogen und gut begründet werden. Ein Parteiverbot sei, so Rupert Scholz, „nur dann statthaft, wenn eine bestimmte verfassungsfeindliche Haltung oder Meinung in Aggressivität, in wirklichen Angriff auf unsere demokratische Grundordnung, einmündet oder solches praktiziert wird“.

    Hans-Jürgen Papier legt im Tagesspiegel den Finger in die Wunde: Das Problem sei, dass Rechtsextremismus „eher politisch definiert“ werde. Für einige sei schon „derjenige rechtsextrem, der die illegale Migration verhindern will. Das aber ist höchst gefährlich“, so der Ex-Verfassungsrichter. Weiter warnte er davor, „jede von der Mehrheitsstimmung abweichende Meinung in die extremistische Ecke zu stellen oder in die Nähe der Verfassungswidrigkeit zu rücken“.

    Das Liebäugeln der Regierungsparteien mit einem Parteiverbot nach Artikel 21 des Grundgesetzes muss als das bezeichnet werden, was es ist: ein durchschaubares Wahlkampfmanöver. Rechtlich wird es niemals so weit kommen – und das wissen die Ankläger auch.

    Rupert Scholz hat absolut Recht, wenn er erklärt, dass schon die ständigen Debatten über ein solches Parteiverbot an „Wählerbeschimpfung“ grenzen. Hier wird mit ganz schmutzigen Werkzeugen aus der untersten Schublade Stimmung gemacht.

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  • Nächster AfD-Rekord!

    Nur einen Tag nach der Sensation von Sonneberg, wo Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat gewählt wurde, der nächste Hammer: In der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Insa steigt die AfD auf den höchsten jemals gemessenen Wert im Bundestrend:

    Mit 20,5 % schießen wir an der SPD vorbei und werden zweitstärkste Kraft in der Bundesrepublik. Jetzt ist die Zeit gekommen, um der AfD beizutreten und der Regierung ein deutliches Signal zu senden: Bis hierhin und keinen Schritt weiter!

  • AfD-Anfrage enthüllt: Allein 2022 über 100.000 Visa für Familiennachzug erteilt!

    Kritiker der unbeschränkten Migration sahen es kommen: Über den großzügig organisierten Familiennachzug würden erneut zigtausende Menschen nach Deutschland gelangen. Wie eine AfD-Anfrage der Abgeordneten Gottfried Curio und Bernd Baumann zeigt, ist genau das der Fall.

    117.032 Migranten kamen so im Jahr 2022 allein über den Familiennachzug ins Land. „Unter diesen waren die häufigsten Staatsangehörigkeiten indisch, syrisch, türkisch, russisch und kosovarisch“, erklärt die Junge Freiheit. Abgelehnt wurden nur 15.901 solcher Anträge.

    Noch höher liegt die Zahl der ausgestellten Aufenthaltserlaubnisse für sogenannte „Drittstaatenangehörige“. Ganze 179.000 Menschen ließen sich 2022 in Deutschland nieder. Auch hier sind Herkunftsländer wie die Türkei und Syrien prominent vertreten.

    Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er den mittlerweile fest installierten Migrationsautomatismus kritisiert. Wie an den genannten Zahlen erkennbar wird, zieht „einmal erfolgte Migration immer weitere Migration nach sich“.

    Diese Entwicklung muss sofort gestoppt werden. Mit Blick auf die immer größeren sozialen Belastungen und die immer gefährlicher werdenden Ausschreitungen in zahllosen deutschen Städten ist die derzeitige Zuwanderung eine unerträgliche Zumutung geworden, der man mit kompromisslosem Grenzschutz und konsequenter Abschiebung abgelehnter Asylbewerber begegnen muss.

  • Mythos widerlegt: Warum das AfD-Umfragehoch nicht der Wirtschaft schadet – im Gegenteil!

    Seit die Umfragewerte der AfD von einem Rekord zum nächsten jagen und die Zustimmung zur Arbeit der Regierungsparteien ins Bodenlose fällt, wird die Diffamierung immer kreativer.

    Jetzt melden sich sogar vermeintlich objektive Ökonomen zu Wort, die die gewachsene Zustimmung zu den AfD-Positionen in der Bevölkerung – und nicht etwa die Fehlentscheidungen im grün geführten Wirtschaftsministerium – als Gefahr für das Wirtschaftswachstum bezeichnen. Einer davon: Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher.

    Er meint: „Ein Rechtsruck verursacht auch wirtschaftlichen Schaden und kostet Wohlstand“. Beleg? Fehlanzeige. Behauptet wird: Der vermeintliche „Rechtsruck“ mache Deutschland weniger attraktiv für Zuwanderung. Das schade der Position Deutschlands im „globalen Wettbewerb“.

    Dass die Migration unqualifizierter Migranten nach Deutschland ein ökonomisches Verlustgeschäft sondergleichen ist, erwähnt Fratzscher nicht. Der Verlust von „Offenheit und Toleranz“ wird einfach behauptet, aber nicht belegt. Gleichzeitig setzt Fratzscher Asyl und Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften in eins – und wiederholt damit den Kardinalfehler der deutschen Migrationspolitik.

    Seit seiner Arbeit für den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ab 2014 wird Fratzscher eine Nähe zur SPD nachgesagt. Aktuell leitet er eine Kommission im grün geführten Wirtschaftsministerium – ein Fakt, den die Medien mit keiner Silbe erwähnen.

    Fazit: Wenn die Regierungsparteien nun dazu übergehen, ihre eigenen „Experten“ für derartige Wahlkampfaktionen vorzuschicken, kann man daran ablesen: Die AfD ist auf dem richtigen Weg!

  • Wer FDP wählt, bekommt alles andere, nur keine Freiheit!

    Dass Rote und Grüne unser Land vor die Wand fahren, ist nicht verwunderlich. Die Gefährdung der Energieversorgungssicherheit, die freiheitsfeindliche Politik, das vorsätzliche Hochtreiben von Preisen – all das sind Katastrophen mit Ansage. Wer diese Parteien wählt, der weiß, was er kriegt.

    Was aber die FDP in Bund und Ländern tut, ist Verrat der Prinzipien, für die sie gewählt wurde! Sie ist eine Partei, die als Steigbügelhalter der anderen Parteien immer parat steht: „Lieber schlecht regieren, als nicht regieren“, scheint das Motto der Lindner-Partei zu sein.

    Das angeblich freiheitliche Profil der FDP verschwindet hingegen schon am Wahlabend. Was Deutschland braucht, ist eine Partei mit Prinzipien und ohne jeglichen Drang, dem linksgrünen Medienapparat zu gefallen. Was Deutschland braucht, ist die AfD!

  • Peinlich-Ministerin Baerbock fordert 360-Grad-Wende von Putin!

    Annalena Baerbock hat Deutschland schon wieder vor der ganzen Welt blamiert. Nachdem sie erst vor wenigen Wochen Russland ganz nebenbei den Krieg erklärte, folgte nun der nächste Fehltritt.

    Auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wurde Baerbock von der Moderatorin gefragt, ob die Ukraine jemals sicher sein kann, wenn Putin weiter Regierungschef von Russland ist. Annalena Baerbock dachte lange nach und sagte dann: „Wenn er sich nicht 360 Grad ändert, nein.“

    Putin müsse sich also einmal im Kreis drehen, dann wird alles anders. Ein Irrtum? Scheinbar nicht: Gleich zweimal sprach Baerbock an diesem Tag von 360 statt 180 Grad.

    Diese Person repräsentiert Deutschland im Ausland. Wie lange wohl noch? Dass sie keine Ahnung von Geografie („Länder hunderttausende Kilometer entfernt“) und Geschichte („Panzer im 19. Jahrhundert“, „Deutschlands Kolonialgeschichte mit Nigeria“) hat, kann man ja noch als „nur peinlich“ abtun.

    Aber gerade in diesen diplomatisch angespannten Zeiten, kann jedes falsche Wort zur Katastrophe führen. Scholz muss Baerbock umgehend aus dem Amt entlassen.

  • AfD nur einen einen Prozent hinter SPD!

    Die AfD steigt unaufhaltsam in den Umfragen. In Mecklenburg-Vorpommern stehen wir nur noch knapp hinter der SPD auf Platz 2! Ziel: Platz 1 auch im Norden.

    Werden Sie Teil der bald beliebtesten Partei in Mecklenburg-Vorpommern: Beantragen Sie noch heute Ihre Mitgliedschaft in der AfD!