AfD Kreisverband Coesfeld

Kategorie: AfD NRW

Upload-Filter: Gegen jede Zensur! Für die Freiheit des Internets!

Das EU-Parlament hat einen Verordnungsvorschlag zum Gesetz über digitale Dienste angenommen. Mit dieser Verordnung sollen die im Jahr 2000 verabschiedeten Regeln für den Online-Handel aktualisiert werden.

Das EU-Parlament vor, dass staatlich verordnete Upload-Filter eingeführt werden dürfen, wenn das per Gesetz gefordert wird. Zudem wurde die Einrichtung einer neuen EU-Agentur empfohlen. Diese soll sogar dazu befugt sein, Algorithmen von Sozialen Medienplattformen zu kontrollieren und auf die Einhaltung von Normen zu überwachen.

Weiter fordert das EU-Parlament, alle technologisch möglichen Mittel einzusetzen, um schädigenden Inhalten, Desinformation, Propaganda und Hetze entgegenzuwirken.

Wir lehnen jede staatliche erzwungene Zensur und Internetaufsicht über Upload-Filter und Kontrollbehörden ab. Der ungehinderte Meinungsaustausch im Internet ist längst ein unverzichtbarer Teil der Willensbildung in unserer Demokratie geworden, der schon jetzt viel zu stark von den jeweiligen Plattformen beschnitten und unterdrückt wird.

Zum Beitrag unserer EU-Fraktion:

➡️ https://bit.ly/3mkP8eI

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26. Oktober 2020
Keine Maskenpflicht für unsere Schüler!

Ein einziges Hin und Her der Landesregierung: Anfang August führte sie die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen ein. Schon am 31. August wurde sie nach breiter Kritik wieder abgeschafft – und jetzt wird sie schon wieder eingeführt!

Auch Lehrer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie im Unterricht keinen Abstand halten können. Für Grundschüler gilt die Maskenpflicht weiterhin auf den Gängen und dem Schulhof, aber nicht im Unterricht.

NRW-Gesundheitsministerin Gebauer sagte, man habe bereits nach den Sommerferien gute Erfahrungen mit Masken im Unterricht gemacht. Wie diese ausgesehen haben sollen, führte sie nicht aus. Denn Fakt ist: Es gibt keinen Beweis für einen Nutzen des Mund-Nasen-Schutzes im Unterricht. Dafür aber einige Argumente, die dagegensprechen:

In einem offenen Brief an Schulministerin Gebauer vom 4. August warnten 190 Ärzte, dass der Maskenzwang im Klassenzimmer bei Kindern zu Angststörungen und zu psychoimmunologischen Störungen führen kann. Des Weiteren beeinträchtigt die Maskenpflicht Kommunikations- und Verstehensprozesse stark: Beispielsweise ist es kaum möglich, eine Fremdsprache mit Mund- und Nasenbedeckung zu erlernen.

Eine Studie aus Leipzig konnte nachweisen, dass u.a. die Funktionseinheit von Herz und Lunge selbst beim Tragen von FFP2-Masken deutlich beeinträchtigt wird. Und das ohne einen entsprechenden gesundheitlichen Nutzen, wie das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugeben musste:

»Träger der beschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.«

Deshalb fordern wir: Schluss mit der irrationalen Maskenpflicht für unsere Schüler!

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22. Oktober 2020
Aus Rücksicht auf andere Kulturen: Therme in Duisburg verbietet Frauen knappe Bademode

Die Niederrhein-Therme in Duisburg hat ihren weiblichen Badegästen zu knappe Bikinis und Badekleidung untersagt. Ab sofort werden Mitarbeiter zu leicht bekleidete Frauen auf das Verbot hinweisen. Die Besucherinnen müssen in diesem Fall die Bekleidung wechseln. Entsprechende Hinweisschilder wurden bereits angebracht.

➡️ https://bit.ly/2H0nXqz

Gegenüber der WAZ nahm eine Sprecherin der Therme wie folgt Stellung:

»Wir sind ein Standort, wo viele Kulturen aufeinandertreffen. Freizügigkeit wird nicht immer von allen Besuchergruppen toleriert.«

Eine Aussage, die kaum noch weiterer Kommentierung bedarf. Im Duisburger Stadtbezirk Hamborn, in dem die Therme liegt, haben 57,4 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund.

15. Oktober 2020
„Stasi-Methode“: Bürger kritisieren Corona-Formular der Stadt Essen

In Essen können Verstöße gegen die Corona-Verordnungen über ein Online-Formular gemeldet werden. Dort kann man die Art des Verstoßes, den Ort und eine nähere Beschreibung angeben. Selbst Beweisfotos lassen sich anhängen – und das völlig anonym. Ein Fest für digitale Denunzianten, die dem ungeliebten Nachbarn oder anderen Person vorsätzlich schaden wollen. Einige Bürger erinnert das an Stasi-Methoden.

➡️ https://bit.ly/317ovlf

Damit haben sie nicht ganz Unrecht: Jeder Bürger wird aufgefordert, sein Gegenüber zu kontrollieren und im Zweifelsfall zu denunzieren. Einer Blockwart-Mentalität wird damit Tür und Tor geöffnet.

Wir fordern die Stadt Essen auf, ab sofort von derartigen gesellschaftsspaltenden Maßnahmen abzusehen. Vielmehr sollten wir zu einer vernünftigen Corona-Politik zurückkehren, die neben der Gesundheit unserer Bürger auch das Allgemeinwohl im Auge behält.

14. Oktober 2020
Das Beherbergungsverbot ist ein Desaster für unser Gastgewerbe

Wieder einmal erlassen die Bundesländer neue Corona-Reglementierungen, die in ihrer Konsequenz alles andere als durchdacht erscheinen. So auch das Beherbergungsverbot, das einem Reiseverbot nahekommt und unserem Gastgewerbe eklatant schaden wird.

? https://bit.ly/2SRssG5

In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können.

Wenig überraschend: Auf die neue Verordnung folgte eine Stornierungswelle, Neubuchungen bleiben aus, weil Unsicherheit herrscht. Hotels und Gastbetrieben fehlt die Planungssicherheit, um weiterzumachen. Nach dem so oder so schon katastrophal verlaufenen erste Halbjahr müssen viele Betriebe nun Insolvenz anmelden. Mehrere Klagen gegen das Beherbergungsverbot sollen bereits eingereicht worden sein.

Eine vermeidbare Entwicklung, hätten Bund und Länder in ihren Maßnahmen Augenmaß bewahrt und sich nicht in weiterer Corona-Verordnungswut ergangen. Wir fordern eine sofortige Aufhebung dieser Verordnung und die Rückkehr zu einer vernünftigen Corona-Politik, die neben der Sorge um die Gesundheit unserer Bürger auch die Wirtschaft und das Allgemeinwohl im Auge behält.

13. Oktober 2020
AfD erhält Vorsitz im Untersuchungsausschuss Wirecard!

Am vergangenen Donnerstag wurde unser Bundestagsabgeordneter Kay Gottschalk zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss Wirecard gewählt. Es ist der erste Vorsitz für die AfD in einem Untersuchungsausschuss, dem nun die große Aufgabe zukommt, einen der der größten Finanzskandale in der Geschichte der Bundesrepublik aufzuklären. Insbesondere die Rolle von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz muss intensiv beleuchtet werden.

»Eine große Aufgabe liegt vor mir, die ich aber gerne annehme. Als Vorsitzender werde ich alles im Rahmen meiner Möglichkeiten tun, den vorliegenden Sachverhalt aufzuklären und die handelenden Akteure mit den unangenehmen Wahrheiten zu konfrontieren – egal ob es sich dabei um Aufsichtsbehörden handelt oder um die Bundesregierung selbst.

Wir haben bereits über 100 Zeugen auf einer Liste zusammengestellt, die Licht in das Dunkel bringen sollen.

Neben der Aufklärung müssen aus den Geschehnissen ebenso Konsequenzen auf allen Ebenen erfolgen. Der Finanzstandort Deutschland kann sich weitere Skandale dieser Größenordnung nicht erlauben.«

09. Oktober 2020
Wegen AfD-Mitgliedschaft: Anwalt legt Mitglied des Integrationsrats Rücktritt nahe

+++ Anwalt will demokratisch gewähltes AfD-Mitglied aus dem Integrationsrat drängen +++

Seit mehr als 16 Jahren lebt der aus Nepal stammende Prakash Chandra Lohani als anerkannter Flüchtling in Deutschland. Für die Alternative für Deutschland kandidierte er im September auch für den Münsteraner Stadtrat. Zeitgleich bewarb er sich für die Gruppe „Anerkennung für alle Ausländer“ (AAA) für den Integrationsrat – und hatte Erfolg.

Den möchte man ihm jetzt allerdings wieder streitig machen. In einem Schreiben des Münsteraner Anwalts Matthias Hermanns an Lohani wird behauptet, dass eine AfD-Mitgliedschaft mit den Grundprinzipien der AAA unvereinbar sei, obwohl es keinen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluss gibt.

? https://flinkfeed.com/linker-anwalt-will-afd-fluechtling-mit-irrem-brief-aus-mandat-draengen

Am Ende des Briefs maßt sich der Anwalt sogar an, Lohani einen Rücktritt nahezulegen – und andernfalls mit entsprechenden Konsequenzen zu drohen:

»Zugleich stellen wir fest, dass Sie bereits selbst das Angebot gemacht hatten, auf Ihr Mandat zu verzichten. Dies würde Ihnen einen Spießrutenlauf durch die deutsche Medienlandschaft ersparen und eine gesicherte berufliche Zukunft, eventuell sogar eine politische Zukunft im Schoße einer anderen Partei als der wirklich verachtenswerten AfD ermöglichen. Zugleich ist die AAA bereit, sie auf diesem Weg finanziell zu unterstützen.«

Lohani legt nun Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer in Hamm ein. Er hat nie angeboten, das Mandat zurückzugeben. Vor allem beklagt er sich über die „unterschwelligen Drohungen“ des Anwalts:

»Das Verweigern der Mandatsniederlegung durch mich in den Kontext einer medialen und beruflichen Vernichtung zu stellen, ist unwürdig für Angehörige des anwaltlichen Berufsstandes.«

Weiter erklärt er:

»Es steht mir als Mitglied des Integrationsrates frei, auch die Interessen der Migrantinnen und Migranten zu vertreten, die Deutschland als ihre Heimat betrachten und sich daher für eine selbstbewusste Integration in die deutsche Mehrheitsgesellschaft stark machen.«

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01. Oktober 2020
Die deutsche Integrationspolitik ist gescheitert

»Die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die wir zuletzt in unseren Großstädten erlebt haben, sind das traurige, aber folgerichtige Ergebnis der verfehlten Migrationspolitik unserer Bundesregierung. Hier helfen nur noch harte Strafen für die Täter und eine konsequente Rückführungskultur: Migranten, die kriminell auffällig werden, müssen umgehend abgeschoben und unsere Grenzen wieder effektiv geschützt werden.«

Matthias Helferich, stellv. Landessprecher der AfD NRW

21. Juli 2020
Zukunftskurs: Standorttreue statt Globalisierungskarawane
Ein lokales Ereignis mit globaler Wirkung: In China springt ein Virus von einer Fledermaus auf einen Menschen – wenige Wochen später erkranken Abertausende auf dem ganzen Erdball. Regierungen sehen sich in der Sicherung der Bevölkerungsgesundheit völlig neuen Herausforderungen gegenüber, die europäischen Volkswirtschaften geraten in eine schwere Krise…

Die Corona-Pandemie führt uns allen drastisch die Schattenseiten der Totalvernetzung, der Hypermobilität und maßloser Globalisierung vor Augen. Betroffen von der Verbreitung des Virus sind nicht einzelne Länder oder Völker – betroffen sind letztlich alle Menschen, egal ob wirtschaftlich oder gar gesundheitlich. Vor Jahrzehnten noch unvorstellbar: Die Kosten des postmodernen und grenzenlosen Austauschs von Leistungen, Menschen und Kapital werden angesichts der Corona-Pandemie in Frage gestellt.

Erneut erleben wir im Zuge dieser Pandemie einen politischen Systemausfall: Euro- und Migrationskrise waren letztlich Prozesse ähnlicher Art und fanden die gleichen sowie verstärkenden Rahmenbedingungen vor, um rasch umfassend zu wirken.

Bedingt durch behördliche Anordnungen im Zuge der Bekämpfung der Corona-Ausbreitung ist die europäische wie globale Wirtschaft binnen kürzester Zeit in eine schwere Krise geraten. Nicht zuletzt für viele kleine und mittelständische Unternehmen ist diese Krise innerhalb einer minimalen Zeitspanne zu einer konkret existenziellen Gefahr geworden.

Im Maschinenbau gibt es für schaltkreisübergreifende Risikofälle mit Dominoeffekt ein Sicherheitssystem: den Optokoppler. Leiterplatten kommunizieren nicht direkt miteinander, sondern nur über Lichtsignale, welche der Optokoppler weitergibt. Es gibt keine direkte Verbindung, es gibt keinen gemeinsamen Anschluss, es gibt keine Ansteckungsgefahr – trotzdem sind alle Bestandteile des Systems miteinander verbunden. Wie Zahnräder, die ineinandergreifen, ohne sich zu berühren. Eine Lebensversicherung für das System, wenn die Nachbarplatine durchbrennt.

Dieses Beispiel ist im aktuellen Zusammenhang von Bedeutung: Es geht nicht darum, sich vom globalen Handel zu verabschieden. Dieser schafft für die nationalen Gemeinschaften Wohlstand und dadurch soziale Sicherheit. Er ist einer der Motoren für technische Innovationen, die im Wettbewerb auch über Grenzen hinweg entstehen. Aber: Wir brauchen eine neue, realistische Basis für internationales ökonomisches Handeln. Diese Basis sind starke, unabhängige und freie Nationalstaaten, welche in der Lage sind, schnell zu Wohle ihrer Bevölkerung zu reagieren.

Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise wird irgendwann überstanden sein, aber zurzeit gibt es kaum ein Unternehmen, das hiervon nicht betroffen ist. In nicht wenigen Fällen ist diese Betroffenheit für Betrieb und Mitarbeiter existenziell: Die Gefahr, dass es zahlreiche Unternehmen – zumal solche aus dem KMU-Bereich – nach der Krise nicht mehr geben wird, ist real.

Aus diesem Grund sind folgende Maßnahmen zur Liquiditätssicherung für kleine und mittelständische Unternehmen notwendig:
- temporärer, zeitlich noch zu bestimmender Verzicht auf die Erhebung von Gewerbesteuern.
- ein Tilgungsstopp von Investitionskrediten muss möglich gemacht werden.
- Steuervorauszahlungen sind zu stunden.
- fällige Steuerforderungen sind unmittelbar auszusetzen.
- Anträge auf Kurzarbeit müssen schleunig bearbeitet werden.
- die Stromsteuer ist abzuschaffen
- Kleinunternehmen sollen einen Mietkostenzuschuss für einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten erhalten
Und noch etwas lehrt uns die Krise im Zuge der Corona-Pandemie: Die Abwanderung wichtiger Industriezweige muss gestoppt werden. Dass die deutsche Pharmaindustrie nicht mehr in der Lage ist, selbst Impfstoffe herzustellen, weil die elementaren Komponenten ausschließlich in China produziert werden, unterstreicht auf geradezu brutale Weise, wie abhängig und erpressbar die vielgepriesene Globalisierung uns gemacht hat. Den Preis für diese Erpressbarkeit, die einer sträflich kurzsichtigen Wirtschaftspolitik geschuldet ist, drohen alle Bürger Deutschlands sowie unserer europäischen Nachbarstaaten zu zahlen. Hier ist ab sofort ein Umsteuern notwendig, ja geradezu lebensnotwendig.

Ein wertvolles Beispiel dafür, der Globalisierungskarawane bewusst nicht zu folgen: Das Textilunternehmen „Trigema“ bekennt sich seit vielen Jahren und allen forcierten ökonomischen Trends zum Trotz konsequent zum Standort Deutschland. „Trigema“ konnte nur deshalb innerhalb kurzer Zeit die Produktion von Poloshirts auf Atemmasken umstellen. Von dieser Standorttreue sollten andere Unternehmen, aber auch die rahmenschaffende Wirtschaftspolitik endlich lernen.

Martin Schiller

stellv. Landessprecher der AfD NRW
23. März 2020
Deutschland muss Griechenland unverzüglich beim Schutz der europäischen Außengrenzen unterstützen
Die Situation an der griechisch-türkischen Grenze ist dramatisch. Tausende Migranten versuchen teils mit Gewalt nach Europa zu gelangen. Auch die europäische Grenzschutzagentur Frontex rechnet mit weiteren „Massenmigrationsströmen“. Die Bundesregierung muss jetzt handeln. Konkret bedeutet das:
- Unterstützung Griechenlands, u. a. durch Entsendung der Bundespolizei im Rahmen von Frontex und Aufbau von grenznahen Aufnahmeeinrichtungen.
- Vorkehrungen für einen effektiven Schutz der deutschen Grenzen.
Der Deal mit Erdogan ist gescheitert. Erdogan versprach, Migranten in der Türkei zu behalten. Die EU hat ihm im Gegenzug Milliarden überwiesen. Besser wäre es gewesen, dieses Geld in konsequenten Grenzschutz, Schutz- und Transitzonen zu investieren. Die Bundesregierung hat aus 2015 nicht gelernt.
02. März 2020