AfD Kreisverband Coesfeld

Kategorie: AfD Bundesverband

  • Kommunalwahlprogramm 2025

  • Ernsthafte Verhandlungen über Waffenstillstand und Konfliktlösung aufnehmen

    Berlin, 25. Mai 2024.

    Zu Berichten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereit wäre, einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Konfliktlinien in der Ukraine zu verhandeln, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Matthias Moosdorf, mit:

    „Die Linie der AfD-Fraktion war und ist, dass Gespräche und Verhandlungen, die das hundertfache tägliche Sterben beenden können, jederzeit weiteren Eskalationen vorzuziehen sind. Das ist selbst dann der Fall, wenn die möglichen Ergebnisse von den ursprünglichen Erwartungen erheblich abweichen. Und das gilt für Gespräche mit den Konfliktparteien ebenso wie für solche, die diese untereinander führen. Frieden kann man nur mit seinem Feind schließen, dazu muss die Spirale der Gewalt enden.

    Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die aufgezeigte Bereitschaft zu einem Waffenstillstand und erwarten, dass es nun schnell und von beiden Seiten zu konkreten Handlungen in dieser Richtung kommen wird.“

    Der stellvertretende außenpolitische Sprecher, Joachim Wundrak, ergänzt:

    „Es wäre fatal, wenn erneut die Chance zu einem Verhandlungsfrieden leichtfertig vertan würde. Wir appellieren an beide Seiten, in ernsthafte Verhandlungen zuerst über einen Waffenstillstand und folgend zur Konfliktlösung einzutreten.“

    Friedensantrag der AfD-Fraktion: „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ BT-Drucksache 20/5551

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  • Christina Baum: Anstieg der Herzerkrankungen in den Pandemiejahren beunruhigen

    Berlin, 18.04.2024. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland schon länger die häufigste Todesursache. In den Pandemiejahren ist die Anzahl der Todesfälle jedoch stark angestiegen. Das verdeutlichten unter anderem kürzlich veröffentlichte Zahlen der Berliner Zeitung: Im Vergleich zu Vor-Corona-Zeiten ist die Zahl der Rettungseinsätze 2023 bei Menschen bis 40 Jahren wegen Herz-Kreislauf-Beschwerden um 56 Prozent gestiegen. Besonders bedenklich ist dabei der Anstieg bei Kindern und Jugendlichen.

    Nun möchte Herr Lauterbach durch ein Gesetz mehr Vorsorgemaßnahmen anbieten, die aber in einem höheren Medikamentenverbrauch mündet und nicht in der eigentlichen Ursachenforschung.

    Dazu äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

    „Es muss alle Menschen beunruhigen, wenn wir diese Zahlen lesen, denn eine Herzerkrankung in jungen Jahren ist eine ganz neue Entwicklung. Bisher waren davon nur Kinder betroffen, die mit einem Herzfehler geboren wurden. Deshalb ist es dringend notwendig, die Ursache dafür zu erforschen, um dort anzusetzen. Doch wie ganz allgemein in der heutigen Medizin wird in aller Regel nur eine Behandlung der Symptome vorgenommen, anstatt durch Beseitigung der Ursachen eine Heilung herbeizuführen.

    Dieser enorme Anstieg in der Coronazeit lässt eigentlich keinen Zweifel an einem Zusammenhang entweder mit den Maßnahmen oder der genetischen ‚Impfung‘. Doch das will Herr Lauterbach gar nicht herausfinden, weil er dafür in erheblichem Maße verantwortlich wäre. Wenn er noch ein wenig Verantwortungsbewusstsein hätte, würde er die Zulassung der mRNA-Injektion sofort stoppen und die Soldaten von der immer noch bestehenden Pflichtimpfung erlösen. Doch zu diesem Schritt, der Einsicht voraussetzt, ist Lauterbach nicht fähig. Deshalb muss er seinen Stuhl schleunigst räumen, um weiteren Schaden von der Bevölkerung abzuwenden.“

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  • Die Wahrheit über Correctiv: Geldgeber sind regierungsnahe Lobbygruppen!

    Klartext von der AfD-Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel: „Die Unterstellung des linken Aktivisten-Netzwerks Correctiv und die Instrumentalisierung und die Weiterverbreitung der unwahren Behauptungen stellen einer der größten, ungeheuerlichsten Medien- und Politik-Skandale der Bundesrepublik Deutschland dar. Das sind DDR-Methoden!“ Doch wer sind eigentlich die Förderer und Geldgeber des dubiosen Journalisten-Netzwerks, das aus einer normalen politischen Veranstaltung ein „Geheimtreffen“ und aus rechtskonformen Abschiebungen „Vertreibungen“ macht? Wir haben uns die Sache einmal genauer angeschaut!

    Fündig werden wir schon auf der Internetseite der Bundesregierung. Die Ampel-Koalition verkündet dort ganz offen, dass sie zehn Projekte „zum Schutz und zur strukturellen Stärkung des Journalismus“ mit rund 2,3 Millionen Euro fördert – darunter auch „Correctiv“. Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) erklärt, sie habe höchstpersönlich für diese zehn Projekte „die ursprünglich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel kurzfristig erhöht“. Welch ein Zufall, dass ausgerechnet der Chef dieser Bundesregierung, Olaf Scholz, mit besonders empörtem Tonfall auf den Correctiv-Zug aufspringt und den Verfassungsschutz um Hilfe ruft.
    Zu den wichtigsten Geldgebern gehört auch die „Open Society Foundation“ des umstrittenen amerikanischen Lobbyisten George Soros, die das „Correctiv“-Netzwerk mit insgesamt rund 429.000 Euro förderte. Ein weiterer Spender ist die Luminate-Stiftung des eBay-Milliardärs Omidyar, die ihre Aufgabe in der Förderung „angegriffener Demokratien“ sieht. Mehr als 500.000 Euro kommen von der Mercator-Stiftung, die als Geldgeber der Agora Energiewende auftritt. Woher uns dieser Name bekannt vorkommt? Das ist die Lobby-Organisation, dessen Direktor Patrick Graichen für Filz-Skandale in Habecks Wirtschaftsministerium sorgte.
    Dies also sind die Moralapostel und vermeintlich „unabhängigen“ Journalisten, die mit ihrer abwegigen „Geheimplan“-Räuberpistole versuchen, unsere Partei zu diskreditieren und in die Nähe ethnischer Säuberungen zu rücken. Über die „Pläne“ solcher Lobby- und Politik-Netzwerke muss viel intensiver aufgeklärt werden. Da weite Teile der Medien bei dieser Aufgabe ausfallen, springen wir selbst ein. Die ersten AfD-Landesregierungen und die erste AfD-Bundesregierung wird noch viel mehr Licht ins Dunkel bringen und die Subventionierung linker Strukturen beenden!

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  • Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft

    Berlin, 08.01.2024. Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte. Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes.

    Wir fordern:

    1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
    2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte.
    3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren.

    Die AfD ist der festen Überzeugung, dass moderne bäuerliche Betriebe mit Verwurzelung in den Regionen am besten geeignet sind, umwelt- und marktgerecht zu produzieren. Unsere heimische Landwirtschaft ist für die Selbstversorgung Deutschlands mit regionalen Nahrungsmitteln unverzichtbar. Es braucht jetzt eine Regierung, die diesem elementaren Wirtschaftszweig wieder mehr Beachtung schenkt und echte Wertschätzung zeigt. Die AfD strebt eine nachhaltige Erzeugung von gesunden, hochwertigen und rückstandsfreien Nahrungsmitteln sowie marktgerechte Preise von landwirtschaftlichen Produkten an.

    Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so können regionale Wertschöpfungsketten, kurze Transportwege und die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln auch in Krisenzeiten gewährleistet werden.

    Um dies zu erreichen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022): https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf

    Dieser Antrag wurde aber von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.

    Jede Änderung der Steuergesetzgebung für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge muss durch geeignete Kompensationsmöglichkeiten für Landwirte ausgeglichen werden.

    Zugleich fordert nur die AfD die vollkommen fehlgeleitete, ideologische Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der EU abzuwickeln und umzukehren. Ohne die vielfache Besteuerung von Kraftstoffen und Energie – zuletzt mit einer konkreten Luftsteuer in Form der CO2-Abgabe – würden sie nachweislich nur halb so viel kosten.
    Deswegen handelt es sich bei den Forderungen unserer Landwirte und unserer Sofortmaßnahmen auch nicht um Subventionen.

    Eine Verringerung der steuerlichen Belastungen und Abgaben ist mitnichten eine Zuzahlung durch den Staat – sondern eine Entlastung. Die weltweit höchsten Energiepreise treiben unsere Landwirte und Bürger zurecht auf die Straße. Die Entlastungen sind überhaupt erst durch den ideologischen „Energiepreis-Extremismus“ unserer Regierung erforderlich, damit unsere Landwirte überhaupt noch wirtschaften, geschweige denn investieren können. Die Regierungsideologie einer wahnhaften „Dekarbonisierung“ vertreibt nicht nur unsere Industrie ins Ausland, sondern zwingt nun auch unsere Bauern in den Ruin.

    Mit unserem Sofortprogramm sichern wir die Zukunft der heimischen Landwirtschaft und damit die Daseinsfürsorge des Landes.

    www.afd.de/sofortprogramm-landwirtschaft

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  • Münster: Zwei Südländer greifen 22-jährige Frau an und beleidigen sie rassistisch

    Am vergangenen Samstag gegen 21:35 Uhr wurde eine 22-jährige Frau in der Friedrichstraße von zwei Südländern beleidigt, geschlagen und mit einem Messer bedroht. Anschließend flüchteten die beiden Tatverdächtigten.

    Quelle 

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  • Stephan Brandner: Nach Entscheidung des Landgerichts München – Letzte Generation endlich verbieten!

    Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts.

    Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot dieser Organisation umgesetzt werden müsse:

    „Mit dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (Drs. 20/6702) haben wir bereits im Mai dieses Jahres gefordert, endlich ein Verbot dieser Bande von Straftätern zu bewirken. Bis heute hat sich nichts getan.

    Inzwischen kamen unzählige Straftaten hinzu: vom Besudeln des Brandenburger Tors bis zu Verkehrsblockaden und gefährlichen Aktionen an den Flughäfen. Nichts hat die Bundesregierung bisher zum Handeln gebracht.

    Das muss endlich ein Ende haben. Diese kriminelle Organisation gehört verboten, und zwar sofort!“

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  • Die nächste “Verschwörungstheorie” bestätigt: Corona-Impfung viel gefährlicher als das Virus selbst

    Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht! Rund 100.000 Todesfälle mehr als zuvor hat es in den vergangenen beiden Jahren in Deutschland gegeben. Das wurde zwar durchaus wahrgenommen, jedwede Verbindung mit der Impfung allerdings sofort entschieden zurückgewiesen. Eher nahmen Medien Bezug auf die Infektion mit dem Coronavirus – nie aber auf mögliche Folgen der Impfung.

    Der Elefant im Raum wird immer größer. Von Anfang an gab es Warnungen vor den unsicheren Folgen sogenannter mRNA-Impfstoffe – sogar von einem ihrer Entwickler selbst. Wissenschaftler, die sich zu Beginn der Coronazeit entsprechend äußerten, wurden schnell mundtot gemacht. Nun schreibt eine Gruppe von Mikro- und Molekularbiologen sowie Medizinern und Juristen im Magazin Cicero, dass durch die genetisch modifizierten Impfstoffe lebenswichtige Organe und Gewebe angegriffen werden können – indem Spike-Proteine gebildet werden, die sämtliche Abwehrmechanismen des Körpers überwinden. Das Virus selbst rufe diesen Effekt nur in begrenztem Maße hervor. „Die durch die Impfung induzierte Eiweißbildung greift tief in das ,Betriebssystem‘ unserer Zellen hinein“, argumentieren die Autoren.
    Wir von der AfD haben seit jeher zur äußersten Vorsicht mit den Corona-Impfungen gemahnt, uns als einzige Partei im Bundestag geschlossen gegen die Zwangsspritze für alle gestellt – glücklicherweise mit Erfolg. In den ersten Landesparlamenten haben wir bereits Untersuchungsausschüsse zur Aufarbeitung der Coronazeit einberufen. Und überall dort, wo wir das entsprechende Wählervotum haben, werden wir damit weitermachen – so wie nun in Hessen. Wir werden dafür sorgen, dass all die Verletzungen unserer Freiheitsrechte, die Dämonisierung unserer Kinder, die Schädigung unserer Wirtschaft und die Entmenschlichung von Millionen ungeimpfter Bürger Konsequenzen für die Täter haben.

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  • Münster: 36-jähriger Marokkaner attackiert und beraubt zwei Männer

    Am vergangenen Montagabend wurden zwei Männer am Hauptbahnhof Münster von einem 36-jährigen Marokkaner umklammert und dann bestohlen. Beim ersten Opfer (80) konnte er die Brieftasche erbeuten, dem zweiten Opfer (67) wurde das Handy gestohlen. Durch eine sofortige Auswertung von Videoaufnahmen und Fahndung wurde der Tatverdächtige am Bremer Platz von der Bundespolizei angetroffen und festgenommen.

    Quelle 

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  • Mordkommission ermittelt: Syrer ruft „Allahu akbar“ und greift Polizisten mit Glasflasche an!

    Während der CDU-Politiker Thorsten Frei sich für eine jährliche EU-Masseneinwanderung von 300.000 bis 400.000 „Flüchtlingen“ starkmacht, zeigen sich in Nürnberg die blutigen Folgen der bunten Träumereien: Ein 28-jähriger Syrer pöbelte zunächst Passanten an und attackierte dann unter „Allahu-akbar“-Rufen Polizisten mit einer Glasflasche. Drei Polizisten erlitten Schnittverletzungen, ein 23-jähriger Beamter ist vorübergehend dienstunfähig. Eine Mordkommission ermittelt wegen versuchten Totschlags.

    Schon die Reaktionen anderer Anwesender zeigt, dass es sich eben nicht um sogenannte „Einzelfälle“ handelt: Während der Festnahme des Syrers schrie ein Mob die Polizisten an und akzeptierte die ausgesprochenen Platzverweise nicht. Zusätzliche Streifen mussten hinzugezogen werden, ein Mann kam in Polizeigewahrsam. Indessen prüft die Polizei wegen der „Allahu-akbar“-Rufe ein islamistisches Tatmotiv.

    Anstatt wie die CDU weitere Anreize für Massenmigration zu setzen, müssen ausländische Straftäter endlich konsequent abgeschoben werden! Eine Auswahl an Gründen für diese AfD-Forderung erfahren Sie hier:

    https://www.afd.de/einzelfallticker/

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