Kategorie: Aktuelles

  • EU-SKANDALPLAN enthüllt: MASSENMIGRATION ist GEWOLLT!

    EU-SKANDALPLAN enthüllt: MASSENMIGRATION ist GEWOLLT!

    Dieses EU-Dokument hat es in sich!
    In einem Dokument, das Ende September dieses Jahres veröffentlicht wurde, empfiehlt die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten ,,legale Migrationswege“ für Migranten nach Europa zu schaffen.
    Mehr noch: Die Migranten sollen nicht bloß vorübergehend Schutz bekommen, sondern dauerhaft angesiedelt werden. Dies sei eine ,,moralische Pflicht“ – die ewige Nummer mit dem schlechten Gewissen!
    Konkret heißt es in der Empfehlung der Kommission: „Die Zahl der Flüchtlinge und anderer Personen, die internationalen Schutz benötigen, nimmt weltweit zu. Daher muss die Fähigkeit der Union gestärkt werden, ihrer moralischen Pflicht zu wirksamer Hilfeleistung nachzukommen. Alle Mitgliedstaaten sollten sich an den gemeinsamen Bemühungen der Union beteiligen, all jenen, die internationalen Schutz benötigen, ihre Solidarität zu zeigen, indem sie legale Zugangswege in die Union anbieten und die Schutzzonen außerhalb der Union ausweiten.“
    Deshalb müssten die EU-Staaten „einen Beitrag zu internationalen Initiativen zur Neuansiedlung (Resettlement) und Aufnahme aus humanitären Gründen sowie zu einem besseren allgemeinen Migrationsmanagement leisten.“
    Und weiter: „Die Neuansiedlung ist zudem ein zentraler Bestandteil der Asyl- und Migrationspolitik der Union, da sie Schutzbedürftigen sichere, legale Zugangswege bietet und zur Rettung von Menschenleben, zur Verringerung der irregulären Migration sowie zur Bekämpfung des Geschäftsmodells von Schleusernetzen beiträgt. Die Neuansiedlung ist darüber hinaus ein wichtiger und integraler Bestandteil eines umfassenden Migrationskonzepts, wenn es darum geht, Partnerländer in das gesamte Spektrum der Migrationspolitik einzubeziehen.“
    Es geht hierbei um Menschenmassen in Millionenhöhe: „Der UNHCR hat bestätigt, dass der weltweite Resettlement-Bedarf mit 1,44 Millionen Schutzbedürftigen im Jahr 2020 nach wie vor hoch ist. Diese Zahl dürfte in den kommenden Jahren weiter steigen.“
    Dr. Gunnar Beck

    dazu: „Die EU-Kommission plant die Grenze zwischen Flüchtlingen und Wirtschafts- bzw. anderen Migranten, und damit zwischen legaler und illegaler Migration, weiter auszuhöhlen. Außerdem soll nun die Genfer Flüchtlingskonvention selbst durch die Hintertür ausgehebelt werden, indem Flüchtlinge, die sich bereits in sicheren Drittstaaten aufhalten, in denen sie nach Art. 31 GFK auch zeitweiligen internationalen Schutz beantragen sollen, auf Kosten der europäischen Steuerzahler in die EU umgesiedelt werden sollen. So werden zudem weitere Anreize geschaffen, dass sich Migranten fortan in noch höherem Maße direkt auf den Weg in die EU machen. Schließlich sieht das geltende Völkerrecht keine Ansiedlung selbst legaler Migranten vor, sondern nur die Gewährung temporären Schutzes. Die EU-Kommission spricht hingegen von Um- und Neuansiedlung. Migranten sollen also nicht nur geschützt, sondern gezielt in Europa angesiedelt werden. Der EU-Migrationspakt ist kein Not- oder Schutzprogramm, sondern ein langfristig angelegter Siedlungsplan.“

    Bernhard Zimniok

    ergänzt: „Das ist ein Versuch, den zunehmenden Bevölkerungsaustausch unter dem Deckmantel der vermeintlichen Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe weiter zu forcieren. Dass das Hauptproblem in diesem Zusammenhang, die Überbevölkerung in weiten Teilen Afrikas sowie in Teilen Asiens, nicht einmal angesprochen und demzufolge überhaupt als solches anerkannt wird, zeigt, dass die EU-Kommission kein Interesse an einer langfristigen Lösung des Migrationsproblems hat.“

     

  • Aus Rücksicht auf andere Kulturen: Therme in Duisburg verbietet Frauen knappe Bademode

    Die Niederrhein-Therme in Duisburg hat ihren weiblichen Badegästen zu knappe Bikinis und Badekleidung untersagt. Ab sofort werden Mitarbeiter zu leicht bekleidete Frauen auf das Verbot hinweisen. Die Besucherinnen müssen in diesem Fall die Bekleidung wechseln. Entsprechende Hinweisschilder wurden bereits angebracht.
     
     
    Gegenüber der WAZ nahm eine Sprecherin der Therme wie folgt Stellung:
     
    »Wir sind ein Standort, wo viele Kulturen aufeinandertreffen. Freizügigkeit wird nicht immer von allen Besuchergruppen toleriert.«
     
    Eine Aussage, die kaum noch weiterer Kommentierung bedarf. Im Duisburger Stadtbezirk Hamborn, in dem die Therme liegt, haben 57,4 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund.
  • „Stasi-Methode“: Bürger kritisieren Corona-Formular der Stadt Essen

    In Essen können Verstöße gegen die Corona-Verordnungen über ein Online-Formular gemeldet werden. Dort kann man die Art des Verstoßes, den Ort und eine nähere Beschreibung angeben. Selbst Beweisfotos lassen sich anhängen – und das völlig anonym. Ein Fest für digitale Denunzianten, die dem ungeliebten Nachbarn oder anderen Person vorsätzlich schaden wollen. Einige Bürger erinnert das an Stasi-Methoden.
     
    ➡️ https://bit.ly/317ovlf
     
    Damit haben sie nicht ganz Unrecht: Jeder Bürger wird aufgefordert, sein Gegenüber zu kontrollieren und im Zweifelsfall zu denunzieren. Einer Blockwart-Mentalität wird damit Tür und Tor geöffnet.
     
    Wir fordern die Stadt Essen auf, ab sofort von derartigen gesellschaftsspaltenden Maßnahmen abzusehen. Vielmehr sollten wir zu einer vernünftigen Corona-Politik zurückkehren, die neben der Gesundheit unserer Bürger auch das Allgemeinwohl im Auge behält.
  • Das Beherbergungsverbot ist ein Desaster für unser Gastgewerbe

    Wieder einmal erlassen die Bundesländer neue Corona-Reglementierungen, die in ihrer Konsequenz alles andere als durchdacht erscheinen. So auch das Beherbergungsverbot, das einem Reiseverbot nahekommt und unserem Gastgewerbe eklatant schaden wird.
     
    ? https://bit.ly/2SRssG5
     
    In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können.
     
    Wenig überraschend: Auf die neue Verordnung folgte eine Stornierungswelle, Neubuchungen bleiben aus, weil Unsicherheit herrscht. Hotels und Gastbetrieben fehlt die Planungssicherheit, um weiterzumachen. Nach dem so oder so schon katastrophal verlaufenen erste Halbjahr müssen viele Betriebe nun Insolvenz anmelden. Mehrere Klagen gegen das Beherbergungsverbot sollen bereits eingereicht worden sein.
     
    Eine vermeidbare Entwicklung, hätten Bund und Länder in ihren Maßnahmen Augenmaß bewahrt und sich nicht in weiterer Corona-Verordnungswut ergangen. Wir fordern eine sofortige Aufhebung dieser Verordnung und die Rückkehr zu einer vernünftigen Corona-Politik, die neben der Sorge um die Gesundheit unserer Bürger auch die Wirtschaft und das Allgemeinwohl im Auge behält.
  • Prof. Dr. Jörg Meuthen: Merkel zieht uns Bürgern die Spendierhosen an!

    Wieder einmal wird uns Bürgern das Märchen von den „reichen Deutschen“ erzählt, um uns auszunehmen wie eine Weihnachtsgans – und das auch noch von unserer eigenen Regierung!
    Jetzt werden nämlich unfassbare 52 Milliarden Euro an Wohlstand aus Deutschland heraustransferiert – Geld, mit dem dann die Südeuropäer beglückt werden.
    Dort sind aber die Bürger im Durchschnitt deutlich wohlhabender als wir Deutschen, sie wohnen viel häufiger in den eigenen vier Wänden – und gehen auch noch früher in Rente.
    Das alles interessierte Frau Merkel aber vor einigen Wochen nicht im geringsten, als sie unser Steuergeld in atemberaubender Höhe in Brüssel verschenkte.
    52 Milliarden Euro, das entspricht in etwa der Summe, die Deutschland für Bildung und Forschung, Gesundheit, Innere Sicherheit und Bauwesen ZUSAMMEN im Bundeshaushalt veranschlagt hat – dieser enorme Betrag kommt also nun reicheren Ländern zugute.
    Das wird nicht auf Dauer gutgehen – schauen Sie selbst, was ich in meiner heutigen Videobotschaft dazu zu sagen habe.

    Der Beitrag Prof. Dr. Jörg Meuthen: Merkel zieht uns Bürgern die Spendierhosen an! erschien zuerst auf AfD Kreis Münster.

  • AfD erhält Vorsitz im Untersuchungsausschuss Wirecard!

    Am vergangenen Donnerstag wurde unser Bundestagsabgeordneter Kay Gottschalk zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss Wirecard gewählt. Es ist der erste Vorsitz für die AfD in einem Untersuchungsausschuss, dem nun die große Aufgabe zukommt, einen der der größten Finanzskandale in der Geschichte der Bundesrepublik aufzuklären. Insbesondere die Rolle von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz muss intensiv beleuchtet werden.
     
    »Eine große Aufgabe liegt vor mir, die ich aber gerne annehme. Als Vorsitzender werde ich alles im Rahmen meiner Möglichkeiten tun, den vorliegenden Sachverhalt aufzuklären und die handelenden Akteure mit den unangenehmen Wahrheiten zu konfrontieren – egal ob es sich dabei um Aufsichtsbehörden handelt oder um die Bundesregierung selbst.
     
    Wir haben bereits über 100 Zeugen auf einer Liste zusammengestellt, die Licht in das Dunkel bringen sollen.
     
    Neben der Aufklärung müssen aus den Geschehnissen ebenso Konsequenzen auf allen Ebenen erfolgen. Der Finanzstandort Deutschland kann sich weitere Skandale dieser Größenordnung nicht erlauben.«
  • 30 Jahre Deutsche Einheit

    30 Jahre Deutsche Einheit

     

    Ich erinnere mich……

    Auch 1989 gab es sogenannte „Bahnhofsklatscher“: Also Menschen, die am Bahnsteig stehen, um Flüchtlingen, die aus einem Zug steigen, in ihrer neuen Heimat mit Applaus zu begrüßen. Politiker standen auch herum, dies in der Hoffnung, dann im richtigen Moment einem Original DDR-Bürger die Hand zu reichen, und so am nächsten Tag auf der Titelseite ihrer Lokalzeitung zu stehen.

    Wer waren die Bahnhofsklatscher von damals? Es waren teils ältere Menschen, die selbst einen Bezug zu Ostdeutschland hatten, es waren auch Neugierige oder Familien, die ihre Verwandten abholten. Und es waren Viele. Denn es ging ein Gefühl im Sommer 1989 durch Deutschland: Das Gefühl es könnte sich was verändern, die einzementierte Teilung Deutschlands bekam die ersten Risse. Das spürten die Menschen und sie wollten dabei sein.

    Auch ich war dabei, war einer von denen, die aus dem Zug stiegen. Wir kamen aus der deutschen Botschaft in Prag. Mit Zwischenstation in Plauen, wo uns die Stasi die Ausweise wegnahm. Die erste Station im Westen war Hof (Bayern): Jubelnde Menschenmassen. In Hof wurde die Ankommenden aufgeteilt. Für mich ging es weiter nach NRW, genauer gesagt nach Paderborn-Sennelager. Auch dort das gleiche Bild mit jubelnden Menschen auf dem Bahnsteig, obwohl schon späte Nacht. Ich hatte das Gefühl, dass man sich im Westen genauso nach der deutschen Einheit sehnte wie im Osten.

    Aber das war nur teilweise so. Die sich anbahnende deutsche Einheit rief schnell die Nörgler, Skeptiker und Deutschland-Verneiner auf den Plan. SPD und Grüne übertrafen sich in Alternativangeboten um eine Einheit noch irgendwie zu verhindern. Ein „sozialistischer Dritter Weg“ wurde angeraten. Die Grenze und die Alu-Mark könnten doch bleiben. Schließlich wolle die Welt kein „Großdeutschland“ mehr; zudem könnte ein vereintes Deutschland wieder schnell auf „dumme Gedanken“ kommen und andere Länder überfallen. Ich bin froh, dass sich die damalige konservative CDU diametral dem entgegengestellt hat. Eine CDU, die es heute so nicht mehr gibt.

    Das Eigene verneinen und das Fremde überhöhen scheint schick geworden zu sein. Pseudomoralistische Selbsterhöhung gehört zum Markenkern des politmedialen Establishments. Selbstzerstörerische Politik bestimmt leider inzwischen das Geschehen.

    Die AfD ist die einzige Partei, die im Geist von 1989 -1990 Politik macht: Für ein Deutschland in Einheit und Freiheit.

     

    Es grüßt Sie herzlich,

    Ihr Marin Schiller (Sprecher)

     

  • Wegen AfD-Mitgliedschaft: Anwalt legt Mitglied des Integrationsrats Rücktritt nahe

    +++ Anwalt will demokratisch gewähltes AfD-Mitglied aus dem Integrationsrat drängen +++
     
    Seit mehr als 16 Jahren lebt der aus Nepal stammende Prakash Chandra Lohani als anerkannter Flüchtling in Deutschland. Für die Alternative für Deutschland kandidierte er im September auch für den Münsteraner Stadtrat. Zeitgleich bewarb er sich für die Gruppe „Anerkennung für alle Ausländer“ (AAA) für den Integrationsrat – und hatte Erfolg.
     
    Den möchte man ihm jetzt allerdings wieder streitig machen. In einem Schreiben des Münsteraner Anwalts Matthias Hermanns an Lohani wird behauptet, dass eine AfD-Mitgliedschaft mit den Grundprinzipien der AAA unvereinbar sei, obwohl es keinen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluss gibt.
     
     
    Am Ende des Briefs maßt sich der Anwalt sogar an, Lohani einen Rücktritt nahezulegen – und andernfalls mit entsprechenden Konsequenzen zu drohen:
     
    »Zugleich stellen wir fest, dass Sie bereits selbst das Angebot gemacht hatten, auf Ihr Mandat zu verzichten. Dies würde Ihnen einen Spießrutenlauf durch die deutsche Medienlandschaft ersparen und eine gesicherte berufliche Zukunft, eventuell sogar eine politische Zukunft im Schoße einer anderen Partei als der wirklich verachtenswerten AfD ermöglichen. Zugleich ist die AAA bereit, sie auf diesem Weg finanziell zu unterstützen.«
     
    Lohani legt nun Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer in Hamm ein. Er hat nie angeboten, das Mandat zurückzugeben. Vor allem beklagt er sich über die „unterschwelligen Drohungen“ des Anwalts:
     
    »Das Verweigern der Mandatsniederlegung durch mich in den Kontext einer medialen und beruflichen Vernichtung zu stellen, ist unwürdig für Angehörige des anwaltlichen Berufsstandes.«
     
    Weiter erklärt er:
     
    »Es steht mir als Mitglied des Integrationsrates frei, auch die Interessen der Migrantinnen und Migranten zu vertreten, die Deutschland als ihre Heimat betrachten und sich daher für eine selbstbewusste Integration in die deutsche Mehrheitsgesellschaft stark machen.«

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  • Kommunalwahlen in Coesfeld: Wir sind dabei.

    Kommunalwahlen in Coesfeld: Wir sind dabei.

    Die AfD tritt das erste Mal zu einer Kommunalwahl im Kreisgebiet von Coesfeld an.

    Zwar sind wir nicht in allen Stimmbezirken vertreten und trotzdem können wir sagen: Wir sind dabei.

    Wir freuen uns auf die Wahlkampfzeit und rechnen mit einem gutes Ergebnis für die AfD im Kreis Coesfeld.

    Nutzen Sie hier die Gelegenheit und blättern Sie in unserem Kommunalwahlprogramm.

    Es grüßt Sie recht herzlich,

    Martin Schiller

    Sprecher KV Coesfeld